OVG NRW April 2021 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.04.2021 zitiert von 4

Bei der im vorliegenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes allein möglichen und gebotenen summarischen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 14. Senat Beschluss 30.04.2021

Die 1972 geborene Klägerin, eine syrische Staatsangehörige arabischer Volks- und islamischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.04.2021 zitiert von 1

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2021

Der Antragsteller betreibt eine Yogaschule in I.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2021 zitiert von 3

Aus der Beschwerdebegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2021

Die Berufung ist nicht wegen allenfalls sinngemäß geltend gemachter ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2021 zitiert von 2

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2021

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 5. Senat Beschluss 30.04.2021 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Zulassungsverfahren und Beiordnung eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2021 zitiert von 1

Die Klägerin ist Heilpraktikerin mit Praxissitz in E.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2021 zitiert von 1

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2021

Die Klägerin ist Heilpraktikerin mit Praxissitz in E.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2021 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht wegen allenfalls sinngemäß geltend gemachter ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2021

Nachdem sich das Verfahren durch beidseitige Annahme des gerichtlichen Vergleichsvorschlags vom 26.3.2021 mit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2021

Gründe für eine Änderung der angefochtenen Entscheidung, mit der es das Verwaltungsgericht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2021 zitiert von 1

Die Prozesskostenhilfebeschwerde ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2021 zitiert von 8

Zulässigkeit von Eilantrag bei öffentlichen Abgaben

§ 80 Abs. 6 VwGO · Aufschiebende Wirkung · Behördlicher Aussetzungsantrag · Zugangsvoraussetzung · Eilantrag

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2021 zitiert von 4

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2021 zitiert von 2

Die Interessenabwägung nach § 80 Abs. 5 VwGO fällt unter Berücksichtigung des Vorbringens der Beteiligten im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.04.2021 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergibt sich nicht, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2021

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 28.04.2021

Der 1956 geborene Beklagte erlangte nach dem Besuch der 10. Klasse der Hauptschule die mittlere Reife

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 28.04.2021

Der Beschluss des Senats vom 16. Dezember 2020 ist wie aus dem Tenor ersichtlich zu ändern

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.04.2021

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung zuzulassen (§ 78 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2021

Die Berufung ist nicht wegen des allein geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2021 zitiert von 8

Zulassung der Berufung wegen rechtswidriger Versiegelung abgelehnt

Zulassungsverfahren · Baurecht · Versiegelung · Verwaltungsverfahren · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2021 zitiert von 4

Gründe für eine Änderung der angefochtenen Entscheidung, mit der es das Verwaltungsgericht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.04.2021 zitiert von 1

Die Klägerin ist Beamtin im Dienste des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.04.2021

Die durch die Antragsgegnerin mit der Beschwerde dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2021

Gründe für eine Änderung der angefochtenen Entscheidung, mit der es das Verwaltungsgericht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 26.04.2021

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 26.04.2021 zitiert von 2

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung in Gestalt der Beschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2021

Die Berufung ist gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Beschluss 26.04.2021 LS zitiert von 1

Die Betreiber von Internetplattformen, auf denen Unterkünfte zur vorübergehenden Vermietung angeboten werden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 26.04.2021

Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes besitzt auch im Lichte des Beschwerdevorbringens nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2021

Die mit der Beschwerde angeführten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.04.2021 zitiert von 2

Der Kläger ist mit Heilpraktikererlaubnis vom 8. Juli 1987 als Heilpraktiker tätig und hat seinen Praxissitz …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.04.2021 zitiert von 3

Die Klägerin ist als Heilpraktikerin tätig und hat ihren Praxissitz in C.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.2021 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die dienstliche Beurteilung des Antragstellers vom 13. Mai 2021 (Datum …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.04.2021

Der Kläger reiste nach eigenen Angaben am 26. September 2010 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 1. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.2021 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.04.2021

Beamte der Bundespolizeiinspektion S. trafen den Kläger am Abend des 29. Oktober 2013 in einem von Österreich …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.2021 zitiert von 1

Von einer Verweisung der Sache entsprechend § 278 Abs. 5 Satz 1 ZPO an einen Güterichter, die der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.04.2021 zitiert von 3

Die Klägerin ist als Heilpraktikerin tätig und hat ihren Praxissitz in O.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 10. Senat Beschluss 22.04.2021 zitiert von 39

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks I.-straße 98 in E. Sie wenden sich gegen die der Beigeladenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.04.2021

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2021 zitiert von 7

Sie führt zur Änderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts und zur Ablehnung des Antrags des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.04.2021

Zur Begründung der ablehnenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt: Der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.04.2021 zitiert von 4

Die vom Antragsteller angeführten Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.04.2021

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die von dem Kläger beabsichtigte …

Verwaltungsrecht