OVG NRW April 2021 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 22.04.2021 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.04.2021

Der Antragsteller zu 1. besucht die 8. Klasse der Gesamtschule F. , die Antragstellerin zu 2. die 6. Klasse …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2021

Soweit die Klägerin die formelle Illegalität des streitigen Fußballplatzes, seine mangelnde …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.04.2021

Der 1963 geborene Beklagte steht als Q. im Dienst der Klägerin

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.04.2021

Die Kläger haben die Frist zur Einlegung des Rechtsmittels versäumt

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 20.04.2021 zitiert von 14

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag für die Herstellung der Straße …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2021

Die Berufung ist nicht wegen des von den Klägern allein gerügten Verfahrensmangels der Versagung rechtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2021

Der Beschluss ergeht durch den Senat und nicht nach § 87a Abs. 1 und 3 VwGO durch die Berichterstatterin …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 20.04.2021

Die Berufung ist nicht wegen des allein geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 20.04.2021

Die Klägerin betreibt seit dem 1. Dezember 2014 eine Tagespflegeeinrichtung in U. für bis zu 14 Tagesgäste …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.04.2021 zitiert von 1

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem dieses die Beiladung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2021 zitiert von 5

Der Antragsgegner sei gemäß den §§ 35 Abs. 1, 155 Abs. 2 GewO i. V. m. § 2 Abs. 1 GewRV NRW und Nr. 1.17 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.04.2021 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt und zur Begründung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.04.2021 zitiert von 1

Die vom Antragsteller dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.04.2021 zitiert von 9

Zur Begründung der stattgebenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt: Der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.04.2021

Der Antragsteller ist der aus neun Personen bestehende Personalrat bei der Beteiligten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.04.2021 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Urteil 19.04.2021 LS zitiert von 3

"Soll"-Vorschriften im verwaltungsrechtlichen Sinne sind im Regelfall für die mit ihrer Durchführung betraute …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 10. Senat Beschluss 19.04.2021 zitiert von 1

Die zulässige Streitwertbeschwerde der Klägerin, mit der sie eine Herabsetzung des vom Verwaltungsgericht auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 19.04.2021 LS

Bei der Bestimmung des im Rahmen der Gegenstandswertfestsetzung zu berücksichtigenden Interesses des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2021

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.04.2021 zitiert von 2

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.04.2021 zitiert von 2

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.04.2021 zitiert von 30

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der (Ergebnis-)Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.04.2021 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den sinngemäßen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.04.2021

Die Antragsteller reisten am 25. März 2021 zwecks Übergabe eines von ihnen zuvor erworbenen Hauses nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.04.2021 zitiert von 3

Antwort der E. L. vom 21. April 2011 auf das Auskunftsverlangen des Bundeskartellamtes vom 17. März 2011 samt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.04.2021 zitiert von 1

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.04.2021 zitiert von 10

Beförderungsstreit wegen rechtswidriger dienstlicher Beurteilungen

dienstliche Beurteilung · Beförderung · Rechtswidrigkeit · einstweilige Anordnung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Urteil 16.04.2021

Die Antragstellerinnen wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 147 O. „S.---------markt “ (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.04.2021 zitiert von 5

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.04.2021

Die Antragstellerin wendet sich gegen eine Veränderungssperre der Antragsgegnerin für den Bereich des alten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Beschluss 15.04.2021 zitiert von 1

Die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.04.2021 zitiert von 16

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2021

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2021 zitiert von 1

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2021

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2021 zitiert von 2

Die begehrte Beiladung der Frau O. C. kommt im Rahmen des § 65 Abs. 1 VwGO schon deshalb nicht in Betracht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2021 zitiert von 3

Die Beschwerde des Klägers gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.04.2021

Die vom Antragsteller selbst eingelegte Beschwerde gegen die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 14.04.2021 zitiert von 3

Aus dem gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO maßgeblichen Zulassungsvorbringen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2021 zitiert von 3

Diese Würdigung wird durch das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2021

Gemäß § 152a Abs. 1 Satz 1 VwGO ist das Verfahren auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2021

Gemäß § 152a Abs. 1 Satz 1 VwGO ist das Verfahren auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 14.04.2021

Der 1u geborene Beklagte trat am 1. B. 1973 als S. in den Vorbereitungsdienst für die Laufbahn des gehobenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.04.2021

Gemäß § 152a Abs. 1 Satz 1 VwGO ist das Verfahren auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 14.04.2021

Der Senat ist bei der Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf die Prüfung der vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2021

Gemäß § 152a Abs. 1 Satz 1 VwGO ist das Verfahren auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 14.04.2021

Der 1983 in B. geborene Beklagte erlangte 2003 die allgemeine Hochschulreife und studierte ab dem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2021 zitiert von 1

Gemäß § 152a Abs. 1 Satz 1 VwGO ist das Verfahren auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen