OVG NRW Mai 2021 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.05.2021

Die Berufung ist weder wegen des geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung (dazu I.) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2021

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2021 zitiert von 13

Der Senat entscheidet über die Beschwerde der Antragstellerin vor Ablauf der noch bis zum 7. Juni 2021 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.05.2021

Die Antragstellerin zu 1. – eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung – betreibt einen ambulanten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2021

Die Berufung ist nicht wegen des von dem Kläger gerügten Verfahrensmangels der Versagung rechtlichen Gehörs …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2021 zitiert von 1

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Urteil 31.05.2021 LS zitiert von 10

Nach § 6 BauO NRW 2018 - wie nach der Vorgängervorschrift - ist auch bei einem nicht horizontalen Verlauf der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.05.2021 zitiert von 1

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2021 zitiert von 9

Zur Begründung der ablehnenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt: Der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2021 zitiert von 25

Ausgehend vom fristgerecht vorgelegten Beschwerdevorbringen (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) ist die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.05.2021

Der Senat versteht den Antrag der Antragsteller in der im Tenor wiedergegebenen Weise und geht in ihrem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.05.2021 zitiert von 4

Die Klägerin - ein Unternehmen der Außenwerbung - beabsichtigt mit Einverständnis des Grundstückseigentümers …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.05.2021 zitiert von 3

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter als Einzelrichter, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2021 zitiert von 16

Die Klägerin habe keinen Anspruch auf Befreiung vom Verbundverbot gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 GlüStV

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.05.2021 zitiert von 29

Die Klägerin ist ein Unternehmen, das sich mit dem Sammeln von Altkleidern befasst

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.05.2021 zitiert von 30

"ab dem 19. Oktober 2020 die Nutzung des ungenehmigt als Monteursunterkunft genutzten Gebäudes auf dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.05.2021 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, den Antrag auf …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.05.2021 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.05.2021 zitiert von 1

Die Klägerin, die eine Spielhalle in der I.----straße 40 in C. H. betreibt, wendet sich mit ihrer Klage gegen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 27.05.2021

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin, ihr zur Durchführung der Klage Prozesskostenhilfe unter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.05.2021 zitiert von 23

"ab dem 19. Oktober 2020 die Nutzung des ungenehmigt als Monteurunterkunft genutzten Gebäudes auf dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.05.2021 zitiert von 36

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter als Einzelrichter, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 26.05.2021 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antrag-steller gemäß § 93 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.05.2021

Gründe für eine Änderung der angefochtenen Entscheidung, mit der es das Verwaltungsgericht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2021

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antrag-steller gemäß § 93 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.05.2021 zitiert von 1

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 26.05.2021

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen, weil sie nicht innerhalb eines Monats nach Zustellung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 26.05.2021

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2021

Die Berufung ist nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, soweit sich im Hinblick auf die Spielhalle …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2021

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, der Kläger habe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2021

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, die Ordnungsverfügung vom 24.7.2017 sei formell und materiell …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.05.2021 zitiert von 2

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 25.05.2021 zitiert von 3

Aus den vom Senat allein zu prüfenden Gründen, die die frühere Klägerin im - wegen anwaltlicher Vertretung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 25.05.2021 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.05.2021 zitiert von 4

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2021

Die Antragstellerin betreibt nach eigenen Angaben in Deutschland rund 1.800 Filialen des Textileinzelhandels …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Urteil 25.05.2021

Die am 00.00.0000 in Deutschland geborene Klägerin ist nach Angaben ihrer Eltern nigerianische …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.05.2021

Die Berufung ist weder wegen des geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung (dazu I.) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 25.05.2021

Das Verwaltungsgericht hat die beantragte Prozesskostenhilfe zu Recht versagt, weil die Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2021 zitiert von 8

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 25.05.2021

Die Berufung ist weder wegen des geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung (dazu I.) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2021 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2021 zitiert von 1

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Beschluss 21.05.2021 LS

Der Asylantrag eines minderjährigen Ausländers ist dann im Sinne des § 26 Abs. 2 AsylG gestellt, wenn der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2021

Gründe für eine Änderung der angefochtenen Entscheidung, mit der es das Verwaltungsgericht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 21.05.2021 zitiert von 2

Der vom Antragsteller mit der Beschwerde weiterverfolgte Antrag auf Gewährung von Abschiebungsschutz nach § …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.05.2021 zitiert von 5

Auflösung und Neubildung von Ratsausschüssen

Prozessvollmacht · Kommunalrecht · Einstweilige Anordnung · Vertretungsmacht · Ratsausschuss

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.05.2021 zitiert von 2

Das Verfahren ist nach § 87a Abs. 1 und 3, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO durch den Berichterstatter einzustellen …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 3. Senat Beschluss 20.05.2021

Die von der Klägerin geltend gemachten Zulassungsgründe des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2021

Das Verwaltungsgericht hat die Klage der Klägerin mit der Begründung abgewiesen, der angefochtene …

Verwaltungsrecht