OVG NRW März 2021 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 23.03.2021 zitiert von 1

Die Antragstellerinnen sind pharmazeutische Unternehmen und Inhaberinnen nationaler Zulassungen für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.03.2021

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Zulassung der Berufung durch den Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 23.03.2021 zitiert von 6

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten der Kindertagesförderung für das Kind M. O. U. durch die Beklagte …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Beschluss 23.03.2021 LS

Ein wichtiger Grund im Sinne von § 18 Abs. 1 Satz 3 i. V. m. Satz 1 ÄApprO für den Rücktritt von der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.03.2021

§ 9 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.03.2021 zitiert von 6

Der Senat kann offen lassen, ob die vom Antragsteller wörtlich als „Nichtzulassungsbeschwerde“ bezeichnete …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Urteil 22.03.2021 LS zitiert von 51

Es ist unter Gleichheitsgesichtspunkten zulässig, den Bau von Mietwohnungen, die mit Fernwärme beliefert …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.03.2021 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.03.2021 zitiert von 1

Die Beschwerde ist - ohne dass es auf die Vertretungsbefugnis für die Antragsgegnerin auftretenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.03.2021

Der 1990 geborene Kläger, ein syrischer Staatsangehöriger arabischer Volks- und sunnitischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.03.2021 zitiert von 52

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulas-sen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.03.2021

Der am 20. April 1950 geborene Kläger war bis zu seinem 70. Geburtstag als selb-ständiger Rechtsanwalt und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.03.2021

Soweit der Antragsteller zur Begründung der Beschwerde auf sein erstinstanzliches Vorbringen verweist, genügt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 19.03.2021

Der Antragsteller ist Schüler einer ersten Klasse

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.03.2021 zitiert von 9

Gründe für eine Änderung der angefochtenen Entscheidung, mit der es das Verwaltungsgericht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.03.2021

Die Antragstellerin betreibt einen Elektronikfachmarkt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.03.2021 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.03.2021 zitiert von 9

Die angegriffenen Auflagen erweisen sich bei der im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 18.03.2021 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.03.2021

Die im Rahmen des Antrags nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO in materieller Hinsicht vorzunehmende …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.03.2021

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.03.2021

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2021 zitiert von 28

Die Zulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs ist vom Senat gemäß § 17a Abs. 5 GVG nicht zu prüfen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 18.03.2021 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der von der Klägerin geltend gemachte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.03.2021 zitiert von 16

Die Kläger wenden sich gegen eine Baugenehmigung, die die Beklagte dem Beigeladenen für einen Anbau an sein …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.03.2021 zitiert von 6

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.03.2021 zitiert von 14

Erteilung eines planungsrechtlichen Vorbescheids für die Erweiterung eines Lebensmittel-Discountmarkts auf …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.03.2021 zitiert von 15

Anspruch auf technische Hilfsmittel und Zeitverlängerung bei Legasthenie in der Schulbildung

Schulsonderpädagogik · Behindertenrechte · Einstweilige Anordnung · Beeinträchtigungsausgleich · VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2021 zitiert von 8

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2021

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 17.03.2021 zitiert von 4

Sie führt zur Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage hinsichtlich der in der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.03.2021 zitiert von 4

Es hat angenommen, im Zeitpunkt der Stellung des gerichtlichen Eilantrags sei weder das nach § 80 Abs. 6 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.03.2021 zitiert von 1

Zur Begründung seines Beschlusses hat das Verwaltungsgericht - soweit mit Blick auf das Beschwerdevorbringen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.03.2021 zitiert von 1

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.03.2021 zitiert von 1

Die Beschwerde ist unzulässig, weil sie innerhalb der zweiwöchigen Beschwerdefrist (§§ 146 Abs. 1, 147 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 16.03.2021 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat diesen Antrag mit der Begründung abgelehnt, die Antragstellerin habe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2021

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2021

Die Berufung ist nicht wegen des allein geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2021

Zur Begründung der ablehnenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.03.2021 zitiert von 43

Die Beschwerden sind jeweils zulässig und begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 12.03.2021 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin, ihr zur Durchführung der Klage Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.03.2021 zitiert von 2

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter als Einzelrichter, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.03.2021 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt im Gebäude B. N. 46-48 in L. die „D. K. von X. “

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.03.2021 zitiert von 11

Denn sie ist jedenfalls unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.03.2021 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.03.2021

Nach § 78 Abs. 3, Abs. 4 Satz 4 AsylG ist die Berufung nur zuzulassen, wenn einer der in Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.03.2021

Zur Begründung seiner ablehnenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht ausgeführt, die Verfügung vom 31. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.03.2021

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur Anordnung von „Sanierungsmaßnahmen“ im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.03.2021 zitiert von 4

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.03.2021

Das Verfahren ist in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen, soweit die …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt