VG Köln März 2021 – Entscheidungen

VG Köln 6. Kammer Beschluss 31.03.2021 zitiert von 2

Zulassung zum Psychologiestudium und Kapazitätsfestsetzung

Zulassungsbeschränkung · Hochschulzugang · Kapazitätsverordnung · Eilverfahren · Studienplatzvergabe

Verwaltungsrecht

VG Köln 15. Kammer Urteil 31.03.2021

Beförderungsausschluss wegen gesundheitlicher Eignung

Beförderungsanspruch · gesundheitliche Eignung · Prognose der Dienstfähigkeit · Beamtenrecht · Dienstunfähigkeit

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln 6. Kammer Beschluss 31.03.2021

Zulassung zum Medizinstudium bei festgesetzten Kapazitätsgrenzen

Zulassungszahlen · Kapazitätsverordnung · Eilverfahren · Hochschulrecht · Studienplatzvergabe

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 31.03.2021 zitiert von 3

Antrag hinaus formulierte Begehren, den Studienplatz der Antragstellerin nicht anderweitig zu vergeben …

Verwaltungsrecht

VG Köln 14. Kammer Urteil 30.03.2021

Der Kläger wendet sich gegen die Erhebung von TKG- und EMV-Beiträgen durch die Beklagte für die Jahre 2012 …

Verwaltungsrecht

VG Köln 20. Kammer Urteil 30.03.2021

Der am 00.09.2019 in D. in der Bundesrepublik geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger kurdischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 30.03.2021

Der Kläger wendet sich als Mitglied der Beklagten gegen die Festsetzung des Kammerbeitrags für das Jahr 2017

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 22. Kammer Beschluss 29.03.2021

Die nunmehr auch anwaltlich vertretenen Antragsteller beziehen sich mit ihrem Antrag auf ihre am 04.02.2021 …

Verwaltungsrecht

VG Köln 25. Kammer Urteil 29.03.2021

Der Kläger erhielt für ein von ihm betriebenes Studium in den Jahren 2005 bis 2008 mit Mitteln des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 29.03.2021

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung X. , Flur 00, Flurstück 00 (I. 00 in 00000 N. )

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 29.03.2021

Es kann dahinstehen, ob der Eilantrag aufgrund des dargelegten Baufortschritts vor dem Hintergrund des …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 29.03.2021 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den …

Verwaltungsrecht

VG Köln 18. Kammer Urteil 29.03.2021

Der Kläger begehrt die Zulassung von Radverkehr in Gegenrichtung einer Einbahnstraße

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 15. Kammer Urteil 26.03.2021 zitiert von 1

Die Klägerin steht als Beamtin im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 26. Kammer Urteil 26.03.2021

Die Klägerin begehrt einen studiendauerabhängigen Teilerlass

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 10. Kammer Urteil 25.03.2021

Der am 00. 00. 1973 in S. – T. (Polen) geborene Kläger ist eheliches Kind der Frau F. P. , geborene C. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 13. Kammer Beschluss 25.03.2021

Das Ablehnungsgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Köln 14. Kammer Urteil 25.03.2021

Der am 00.00.1997 geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Köln 14. Kammer Gerichtsbescheid 25.03.2021

Die Kläger sind afghanische Staatsangehörige und wenden sich mit ihrer Klage gegen die Ablehnung ihres …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 10. Kammer Urteil 24.03.2021 zitiert von 1

Der Kläger reiste nach eigenen Angaben am 18. Mai 2009 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 29. Mai 2009 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 21. Kammer Urteil 24.03.2021

Die Klägerin ist Trägerin des Seniorenzentrum T.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 6. Kammer Beschluss 24.03.2021

Die wörtlichen Anträge des Antragstellers

Verwaltungsrecht

VG Köln 23. Kammer Urteil 24.03.2021

Der Kläger ist nach seinen eigenen Angaben pakistanischer Staatsangehöriger vom Volk der Q. und von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 21. Kammer Teilurteil 24.03.2021

Die Klägerin ist Eigentümerin und Trägerin der Einrichtung P. -D. -U. in der M. . in 00000 Köln

Verwaltungsrecht

VG Köln 8. Kammer Beschluss 24.03.2021 zitiert von 1

Er ist zulässig, insbesondere gemäß §§ 80a Abs. 3, 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO statthaft, weil der in der …

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Gerichtsbescheid 24.03.2021

Dem Kläger wurde über die Feststellung seiner deutschen Staatsangehörigkeit aufgrund Geburtserwerbs am 0. Mai …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 25. Kammer Urteil 24.03.2021

Die Klägerin erhielt für ein von ihr betriebenes Studium in den Jahren 2001 bis 2004 mit Mitteln des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 10. Kammer Urteil 24.03.2021

Die am 00. 00. 1974 geborene Klägerin beantragte unter dem 19. Juni 2017 die Aufnahme nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 23.03.2021

Die Antragstellerin ist die Mutter des am 00. 00. 2014 geborenen N. P. T.

Verwaltungsrecht

VG Köln 19. Kammer Urteil 23.03.2021

Der am 00.00.1934 geborene Kläger ist als Ruhestandsbeamter des beklagten Landes zu einem Bemessungssatz von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 5. Kammer Beschluss 23.03.2021 LS

Sachgebiet:Ausländer- und Auslieferungsrecht

Verwaltungsrecht

VG Köln 22. Kammer Urteil 23.03.2021 zitiert von 6

Der Kläger wendet sich gegen die Zahlung von Gebühren für die (versuchte) Außerbetriebsetzung eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 19. Kammer Urteil 23.03.2021

Der am 00.00.1952 geborene Kläger ist als Ruhestandsbeamter des beklagten Landes zu einem Bemessungssatz von …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 22.03.2021

Hinsichtlich des Hauptantrages fehlt es an der entsprechend § 42 Abs. 2 VwGO erforderlichen Antragsbefugnis

Verwaltungsrecht

VG Köln 25. Kammer Urteil 22.03.2021

Der Kläger erhielt für ein von ihm betriebenes Studium mit Mitteln des Bundesausbildungsförderungsgesetzes …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 20. Kammer Beschluss 22.03.2021

Der angefochtene Festsetzungsbescheid der Antragsgegnerin vom 18.11.2020 ist sofort vollziehbar, da …

Verwaltungsrecht

VG Köln 17. Kammer Urteil 19.03.2021 zitiert von 1

Der Kläger ist (Mit-)Eigentümer des in F. -J. gelegenen und mit einem Wohngebäude bebauten Grundstücks …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 13. Kammer Urteil 18.03.2021 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Verwarnung durch den Beklagten gegenüber dem …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 18.03.2021

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Gericht auf Antrag die aufschiebende Wirkung einer Klage ganz oder …

Verwaltungsrecht

VG Köln 19. Kammer Beschluss 18.03.2021 zitiert von 1

Gemäß § 123 Abs. 1 S. 2 VwGO sind einstweilige Anordnungen zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 18.03.2021

Gemäß § 80 Abs. 5 VwGO kann das Gericht nach Anordnung der sofortigen Vollziehung belastender Verwaltungsakte …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 18.03.2021 zitiert von 1

Nach § 80 Abs. 1 S. 1 VwGO haben Widerspruch und Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Köln 13. Kammer Urteil 18.03.2021 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Weisung durch den Beklagten gegenüber dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 10. Kammer Urteil 17.03.2021

Der Kläger wurde am 00. 00. 0000 in I1. geboren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 26. Kammer Urteil 17.03.2021 zitiert von 1

Der im 00. 0000 geborene, seit November 2017 geschiedene Kläger erstrebt Erlass seines BAföG-Darlehens nach § …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 16.03.2021

Der Antragswortlaut war, da die Antragsteller inzwischen zur Hauptsache die Klage 7 K 1394/21 erhoben haben …

Verwaltungsrecht

VG Köln 12. Kammer Urteil 16.03.2021

Die 1996 geborene Klägerin ist nigerianische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 16.03.2021 zitiert von 2

Die Kammer geht bei verständiger Würdigung der Anträge nach §§ 122 Abs. 1, 88 VwGO davon aus, dass die …

Verwaltungsrecht

VG Köln 4. Kammer Beschluss 16.03.2021

Dem Antragsteller fehlt die im vorliegenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 123 …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 15.03.2021

Der angefochtene Festsetzungsbescheid der Antragsgegnerin vom 18.11.2020 ist sofort vollziehbar, da …

Verwaltungsrecht