OVG NRW Mai 2021 – Entscheidungen – Seite 3

OVG NRW Beschluss 08.05.2021 zitiert von 2

Beschränkung der Teilnehmerzahl bei Versammlung auf Bahnhofsvorplatz

Versammlungsrecht · Infektionsschutz · Verhältnismäßigkeit · vorläufiger Rechtsschutz · Ermessen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 15. Senat Beschluss 07.05.2021

OVG NRW – 15 E 85/21

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.05.2021

Zulassung der Berufung wegen Gehörsverstoßes bei subsidiärem Schutz

Gehörsverstoß · subsidiärer Schutz · Asylverfahren · Rechtliches Gehör · Prozessrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.05.2021 zitiert von 3

Zulassungsantrag auf Berufung abgelehnt

Zulassungsantrag · Berufung · VwGO § 124 · Darlegungserfordernis · ernstliche Zweifel

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.05.2021 zitiert von 10

Zwangsgeld wegen Verstoß gegen Abfallverwertungsverbot

Zwangsgeld · Ordnungsverfügung · Abfallverwertung · Verwaltungsrecht · Rechtswidrigkeit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.05.2021 zitiert von 9

Die im Rahmen des Antrags nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO in materieller Hinsicht vorzunehmende …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.05.2021 zitiert von 2

Zulassung der Berufung bei Härtefallbefreiung nach GlüStV abgelehnt

Härtefallbefreiung · GlüStV · Zulassungsverfahren · Verwaltungsrecht · unbillige Härte

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 07.05.2021 zitiert von 4

Der Senat lässt offen, inwieweit der angegriffene Beschluss hinsichtlich der Einzelrichterübertragung unter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 07.05.2021 zitiert von 1

Der Kläger stellte am 16. Oktober 2016 einen Antrag auf Förderung einer beruflichen Aufstiegsfortbildung bei …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.05.2021 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerden durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.05.2021

Der Senat entscheidet über die Beschwerden durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 06.05.2021

Der Senat wertet das vom Kläger persönlich mit Schreiben vom 14. Mai 2019 beim Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.05.2021

Testpflicht an Schulen und Ausschluss nicht getesteter Schüler

Testpflicht · Schulbesuch · Corona-Verordnung · vorläufiger Rechtsschutz · Infektionsschutz

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.05.2021 zitiert von 2

Einstweilige Anordnung gegen Beförderungen ohne Berücksichtigung eines Bewerbers

Einstweilige Anordnung · Beförderungsverfahren · Beamtenrecht · Verfahrensanspruch · VwGO

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.05.2021

Anordnung ortsfester Kundgebung bei Versammlungsfreiheit

Versammlungsfreiheit · vorläufiger Rechtsschutz · Interessenabwägung · Ordnungsverfügung · § 80 VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.05.2021

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 15. Senat Beschluss 05.05.2021 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht festgestellt, dass der Verwaltungsrechtsweg eröffnet ist

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 05.05.2021

Der Antragsteller hat mit seiner Erklärung über seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse in einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.05.2021 zitiert von 15

Dem Antragsteller ist nach § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. §§ 114 ff. ZPO Prozesskostenhilfe für das gegen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 04.05.2021 zitiert von 3

Das innerhalb der Monatsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO erfolgte Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.05.2021

Die zulässigen Beschwerden haben Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 5. Senat Beschluss 04.05.2021 zitiert von 7

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.05.2021 zitiert von 5

Der Kläger steht als Amtsleiter des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Westdeutsche Kanäle in den Diensten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.05.2021 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung der Klageabweisung tragend ausgeführt: Entgegen der Auffassung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.05.2021

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Zulassung der Berufung durch den Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 04.05.2021

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.05.2021

Zur Begründung wird umfassend auf die Ausführungen des Senats im Beschluss vom 22. April 2021 ‑ 13 B …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 04.05.2021 zitiert von 1

Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes besitzt auch im Lichte des Beschwerdevorbringens nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 04.05.2021 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe jedenfalls im Ergebnis zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.05.2021 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.05.2021

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.05.2021

Die von der Klägerin geltend gemachte Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Zulassungsgrund nach …

Verwaltungsrecht