OVG NRW November 2021 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 16.11.2021 zitiert von 17

Die von der Antragstellerin im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe rechtfertigen es, den angefochtenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.11.2021

Die Berufung ist weder wegen des geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung (dazu 1.) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 11. Senat Beschluss 16.11.2021

Die Klägerin ist nach eigenen Angaben am 25. Mai 1987 in N. in Somalia geboren und somalische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.11.2021 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin, ihr zur Durchführung des einstweiligen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2021

Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.11.2021

Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Anerkenntnisurteil 16.11.2021

Die Berufung ist nicht wegen des allein geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.11.2021

Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Nachteilsausgleichs für den Kläger anlässlich des Inkrafttretens des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2021

Der Antragsteller wendet sich gegen einen Änderungsbebauungsplan, mit dem im Stadtzentrum der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.11.2021 zitiert von 1

Zur Begründung seiner ablehnenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt: Der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.11.2021

Die Antragstellerinnen wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 2 A "Gewerbestandort M. " der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.11.2021

Die Beschwerde ist nach § 146 Abs. 4 Satz 4 VwGO als unzulässig zu verwerfen, weil der Antragsteller sie …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 15.11.2021 zitiert von 2

Zur Begründung hat es hinsichtlich des Antrags zu 1. im Wesentlichen ausgeführt, das in der auf § 58 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.11.2021 zitiert von 12

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.11.2021

Die Antragstellerinnen wenden sich gegen die Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. I/St 24 "Industriegebiet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.11.2021 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die Auswahlentscheidung des Antragsgegners begegne weder in formeller …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Urteil 15.11.2021 LS

Rechtsnormen sind in einer Weise der Öffentlichkeit bekanntzumachen, dass sich die Betroffenen in zumutbarer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.11.2021 zitiert von 10

Der Senat sieht keine Veranlassung, mit der Entscheidung weiter zuzuwarten

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.11.2021

Der Kläger hat entgegen § 152a Abs. 2 Satz 6 VwGO nicht einmal sinngemäß behauptet, dass der Senat in dem …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Beschluss 12.11.2021 zitiert von 2

Zur Begründung der ablehnenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt: Die in dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.11.2021

Der Antragsteller wendet sich gegen die Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises für nicht immunisierte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.11.2021 zitiert von 4

Nachdem die Hauptbeteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 12.11.2021 zitiert von 18

Die Klägerin hat ihren Sitz in L. und begehrt, Krankentransporte in E. durchzuführen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.11.2021

Die Antragsteller wenden sich gegen die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. „Wall- und Grabenzone“ der Stadt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Urteil 11.11.2021 zitiert von 5

Der Kläger begehrt von der Beklagten Auskunft zu seinen beim Bundesamt für Verfassungsschutz (im Folgenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 10.11.2021

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2021

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2021 zitiert von 2

Nachdem die Hauptbeteiligten den Rechtsstreit, soweit er in zweiter Instanz noch anhängig war …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 10.11.2021 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, dem Kläger für die Durchführung des Klageverfahrens …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2021

Nachdem die Beteiligten das von der Beigeladenen geführte Berufungsverfahren übereinstimmend in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2021 zitiert von 4

Nachdem die Beteiligten das von der Beigeladenen geführte Berufungsverfahren übereinstimmend in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 10.11.2021

Das Verfahren ist nach § 87a Abs. 1 und 3, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO durch den Berichterstatter einzustellen …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 10.11.2021

Die Berufung ist nicht wegen des allein geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2021

Die Berufung ist nicht wegen des allein geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 10.11.2021

Insbesondere findet der grundsätzlich im Anhörungsrügeverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht geltende …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.11.2021

Die Antragsteller wenden sich gegen einen Bebauungsplan, mit dem ein Gewerbegebiet ausgewiesen wird, das sich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 09.11.2021

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2021

Der Senat hat den Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör nicht in entscheidungserheblicher Weise verletzt …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW 11. Senat Beschluss 08.11.2021

Der Kläger ist nach eigenen Angaben am 14. Februar 1984 in L. in Eritrea geboren und eritreischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 08.11.2021

Die Berufung ist weder wegen des geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung (dazu I.) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 08.11.2021

OVG NRW – 12 A 4149/19

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.11.2021 zitiert von 2

Es fehlt der Antragstellerin inzwischen an dem Rechtsschutzbedürfnis für den Antrag auf Anordnung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.11.2021 zitiert von 4

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Urteil 05.11.2021 LS zitiert von 2

Die in § 1 Abs. 1 FlüAG NRW normierte Verpflichtung der Gemeinden, ausländische Flüchtlinge im Sinne von § 2 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 05.11.2021 zitiert von 1

Es fehlt der Antragstellerin inzwischen an dem Rechtsschutzbedürfnis für den Antrag auf Anordnung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 05.11.2021

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 19. Juli 2019 betreffend das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 15. Senat Urteil 05.11.2021 zitiert von 2

Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen, die der Klägerin im Jahr 2015 entstanden sind

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.11.2021

Zulässigkeitsvoraussetzung des § 82 Abs. 1 Satz 1 VwGO, § 125 Abs. 1 VwGO, wonach die Klage unter anderem …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 04.11.2021 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.11.2021

Nach der im Rahmen des vorliegenden Verfahrens gebotenen summarischen Beurteilung wird die Klage der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen