OVG NRW Januar 2022 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW 4. Senat Beschluss 18.01.2022

Der Senat versteht den im Betreff als „Klage […] gegen [Ihre Beschlüsse vom] 14. Dezember 2021“ bezeichneten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2022 zitiert von 2

Die Beschwerde hat in dem aus der Beschlussformel ersichtlichen Umfang Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 18.01.2022

"gegen die Antragsgegnerin ein Zwangsgeld nach § 172 VwGO, dessen Höhe in das Ermessen des Gerichtes gestellt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2022

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2022 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat seine stattgebende Entscheidung damit begründet, der streitgegenständliche Abbruch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2022

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 18.01.2022

Der Senat versteht den im Betreff als „Klage gegen [Ihre Schreiben] vom 14. Dezember 2021“ bezeichneten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2022 zitiert von 2

Aus der gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO maßgeblichen Zulassungsbegründung ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2022 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 5. Senat Beschluss 17.01.2022

Die Rechtsverfolgung erscheint nicht mutwillig und bietet – wie unter 2. ausgeführt werden wird …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.01.2022

Der nach § 47 Abs. 6 VwGO zu beurteilende Antrag hat in der Sache keinen Erfolg, weil die Voraussetzungen für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2022

Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn einer der in § 78 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AsylG genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2022 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2022

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage 11 K 2025/21 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.01.2022 zitiert von 9

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.01.2022

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 5. Senat Beschluss 17.01.2022 zitiert von 5

Die Rechtsverfolgung erscheint nicht mutwillig und bietet – wie unter 2. ausgeführt werden wird …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.01.2022 zitiert von 4

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 17.01.2022

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergibt sich nicht, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2022 zitiert von 2

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2022

Die von dem Kläger geltend gemachte Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Zulassungsgrund nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2022

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2022

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Zulassung der Berufung durch den Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 14.01.2022

Aus den im Zulassungsverfahren fristgerecht dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2022

Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn einer der in § 78 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AsylG genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 14.01.2022 zitiert von 2

Die von der Antragstellerin angeführten Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.01.2022

Der Antragsteller veranstaltet nach eigenem Bekunden in Nordrhein-Westfalen regelmäßig Versammlungen

Verwaltungsrecht

OVG NRW 20. Senat Beschluss 14.01.2022 zitiert von 2

Die vom Antragsteller mit der Beschwerde vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.01.2022

A. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt, weil der Antrag auf Zulassung der …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 13.01.2022 zitiert von 9

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe gebieten die Änderung des angegriffenen Beschlusses, mit dem das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.01.2022 zitiert von 15

Die Anhörungsrüge der Antragsteller gegen den unanfechtbaren Senatsbeschluss 19 B 1492/21 vom 29. November …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.01.2022 zitiert von 1

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.01.2022 zitiert von 12

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung seines ablehnenden Beschlusses im Wesentlichen ausgeführt: Die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.01.2022 zitiert von 1

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.01.2022 zitiert von 3

Die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) wird nicht in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.01.2022

Das Verwaltungsgericht hat die Klage im Kern mit der folgenden Begründung abgewiesen: Die mit einem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.01.2022

Die Antragstellerin betreibt landesweit 474 Textileinzelhandelsfilialen

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 11.01.2022

Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde mit der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 11.01.2022 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Klage mit dem Antrag, die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2022

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Ergebnis zu Recht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.01.2022

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2022 zitiert von 4

Er habe bei der im Eilverfahren nur möglichen summarischen Prüfung Anspruch darauf, dass ihm der Zutritt zum …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.01.2022 zitiert von 3

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2022 zitiert von 2

Der Prozesskostenhilfeantrag für das Verfahren zweiter Instanz ist unbegründet

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 10.01.2022 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Beschluss 07.01.2022

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 07.01.2022

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 47 Abs. 6 VwGO liegen vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Beschluss 07.01.2022

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 07.01.2022 zitiert von 2

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.01.2022 zitiert von 10

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht