OVG NRW August 2022 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.08.2022 zitiert von 6

Sein Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der (Ergebnis-)Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2022 zitiert von 35

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.08.2022

Die vom Antragsteller angeführten Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.08.2022 zitiert von 4

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.08.2022 zitiert von 1

Die Prozesskostenhilfebeschwerde ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 22. Senat Beschluss 31.08.2022 zitiert von 20

Ernstliche Zweifel an der (Ergebnis-)Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.08.2022 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Angaben „Ohne Alkohol (Ethanol)/Ohne Zuckerzusatz“ auf der äußeren Umhüllung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.08.2022 zitiert von 7

Gründe für eine Änderung der angefochtenen Entscheidung, mit der es das Verwaltungsgericht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.08.2022

Die Beteiligten streiten um die Angaben „Ohne Alkohol (Ethanol)/Ohne Zuckerzusatz“ auf der äußeren Umhüllung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.08.2022

Das Verwaltungsgericht hat die Klage des Klägers auf rückwirkende Zahlung der sog. Polizeizulage ab dem 22. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.08.2022

Die Prozesskostenhilfebeschwerde ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.08.2022 zitiert von 3

Der Kläger ist ein Großhändler für türkische Lebensmittel

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 30.08.2022

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.08.2022 zitiert von 2

Nach § 49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 VwVfG NRW i. V. m. § 2 Abs. 5 erster Spiegelstrich der Satzung über die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2022 zitiert von 6

Die von der Antragstellerin allein erhobene Rüge, das Verwaltungsgericht habe zur Begründung ausschließlich …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2022

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.08.2022 zitiert von 5

Die Baugenehmigung sei nicht zu ihren Lasten unbestimmt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2022

Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn einer der in § 78 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AsylG genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.08.2022

Das Verwaltungsgericht hat die Klage des Klägers abgewiesen, im Wege des Schadensersatzes so gestellt zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.08.2022 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag abgelehnt, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2022

Aus der Antragsbegründung ergibt sich nicht, dass das Verwaltungsgericht den Anspruch der Klägerin auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.08.2022

Der Kläger ist nach eigenen Angaben am 10. März 1985 in E. ez-A. in Syrien geboren und syrischer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 25.08.2022 LS

Die Untersagung des Betriebs von Fitnessstudios bzw. des Sportbetriebs in Fitnessstudios zur Verhinderung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 5. Senat Beschluss 25.08.2022

Die Antragstellerin kann die begehrte Prozesskostenhilfe für das gegen eine erschließungsbeitragsrechtliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.08.2022 zitiert von 1

Der Kläger bestand im Sommersemester 2018 die Prüfung im Bachelorstudiengang Betriebswirtschaftslehre an der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 25.08.2022

Die Antragstellerin betreibt in der Rechtsform der GmbH in C. eine Tanzschule

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 25.08.2022

Die Antragstellerin betreibt in der Rechtsform der GmbH in F. einen Gastronomiebetrieb, in dem sie …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.08.2022 zitiert von 16

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 23.08.2022

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergibt sich nicht, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.08.2022

Der am 00. T. 1990 geborene Kläger zu 1. und die am 0. K. 1994 geborene Klägerin zu 2. sind syrische …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.08.2022

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 23.08.2022 zitiert von 7

Das innerhalb der Monatsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO erfolgte Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.08.2022

Der am 00. K. 1991 geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger, Araber und sunnitischen Glaubens

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.08.2022 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 23.08.2022

Die Antragstellerin betreibt in der Rechtsform der GmbH in Nordrhein-Westfalen mehrere sog. EMS-Studios …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.08.2022

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan „N.-straße / T.-straße – Q.“ der Stadt N1

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.08.2022 zitiert von 12

Das innerhalb der Monatsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO erfolgte Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 5. Senat Beschluss 22.08.2022 zitiert von 3

Die Klägerin wurde am Samstag, den 30. Juni 2018, vor dem Jobcenter X. angetroffen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.08.2022

Aus der Antragsbegründung ergibt sich nicht, dass das Verwaltungsgericht den Anspruch der Kläger auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.08.2022 zitiert von 6

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für die Erweiterung eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.08.2022 zitiert von 5

Rechtmäßigkeit der Abschiebungsandrohung bei assoziationsberechtigtem türkischen Staatsangehörigen

Aufenthaltsgesetz · Assoziationsrecht EU-Türkei · Ausweisung · Aufschiebende Wirkung der Klage · § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2022

Der beschließende Senat ist als „Gericht der Hauptsache“ gemäß § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3a VwGO für die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.08.2022

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. – Nördlich H.‑straße – der Antragsgegnerin (im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 18.08.2022

Das Verwaltungsgericht hat die beantragte Prozesskostenhilfe zu Recht mangels hinreichender Erfolgsaussicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.08.2022 zitiert von 11

Hiernach steht den Beteiligten gegen alle Entscheidungen des Verwaltungsgerichts, des Vorsitzenden oder des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.08.2022 zitiert von 14

Der Antragsteller wendet sich gegen die verkehrsrechtliche Anordnung der Antragsgegnerin vom 16. Januar 2020 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.08.2022

Der Prozesskostenhilfeantrag für das Verfahren zweiter Instanz ist unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.08.2022 zitiert von 2

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter als Einzelrichter, weil …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.08.2022

Der Senat hat über den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen den Gerichtsbescheid vom 8. März 2022 zu …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 17.08.2022

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Zulassung der Berufung durch den Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht