OVG NRW November 2022 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 30.11.2022

Die am 13. Juni 1962 in M. (F. ) geborene Klägerin steht als Beamtin im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.11.2022

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2022

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2022 zitiert von 3

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit, soweit er nicht bereits durch das angegriffene Urteil rechtskräftig …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.11.2022

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.11.2022

Der im Jahr 2005 als Steuerberater bestellte und seitdem als solcher tätige Kläger begehrt von der Beklagten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.11.2022 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2022

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.11.2022 zitiert von 2

Verlängerung der fiktiven Zulassung (Nachzulassung) für das homöopathische Arzneimittel „D. Saft“

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2022

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.11.2022 zitiert von 31

Der Kläger wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.11.2022

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit, soweit er nicht bereits durch das angegriffene Urteil rechtskräftig …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.11.2022 zitiert von 1

Verlängerung der fiktiven Zulassung (Nachzulassung) für das homöopathische Arzneimittel „N. Saft“

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2022

Zu dessen Begründung hat das Verwaltungsgericht, soweit im Hinblick auf das Beschwerdevorbringen relevant …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Beschluss 28.11.2022

OVG NRW – 16 A 2102/22

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 28.11.2022

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.11.2022 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer auf dem sozialen Medium Twitter (www.twitter.com) durch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.11.2022

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2022

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2022

Der Senat versteht das am 29. September 2022 per Fax übermittelte Schreiben vom 28. September 2022 mit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2022 zitiert von 3

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 5 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2022 zitiert von 4

Die Beschwerden haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2022 zitiert von 1

Nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.11.2022 zitiert von 1

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 4 und 5 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.11.2022

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage 2 K 4672/22 gegen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.11.2022

Wirksamkeit eines Bebauungsplans, mit dem die Erweiterung eines Sportgeländes in L. planungsrechtlich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.11.2022

Wirksamkeit eines Bebauungsplans, mit dem die Erweiterung eines Sportgeländes in L. planungsrechtlich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2022 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwältin G. aus O. hat keinen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 23.11.2022

OVG NRW – 12 B 1151/22

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2022

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2022

Prozesskostenhilfe steht der Klägerin nicht zu, weil ihre Rechtsverfolgung, wie nachfolgend ausgeführt, nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2022

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Zulassung der Berufung durch den Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 22.11.2022

- ihn zur Teilnahme am Testverfahren der Bundespolizei für die Einstellung in den mittleren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2022 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag abgelehnt und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Urteil 22.11.2022

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 19 "Östlicher I. ", N. -H. , der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2022 zitiert von 5

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2022

Aus dem gemäß § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG maßgeblichen Zulassungsvorbringen ergeben sich weder eine Verletzung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.11.2022 zitiert von 16

Der Kläger ist Bundesbeamter im Status eines Regierungsamtsrats

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 21.11.2022

Der Kläger begehrt die Feststellung des Außerkrafttretens des Planfeststellungsbeschlusses des Beklagten vom …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.11.2022

Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn einer der in § 78 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AsylG genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.11.2022 zitiert von 7

Der Kläger wendet sich gegen die Anordnung, eine sein Eckgrundstück einfassende Hainbuchenhecke teilweise …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.11.2022 zitiert von 16

Der Kläger wendet sich gegen seine (vorzeitige) Versetzung in den Ruhestand

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.11.2022 zitiert von 2

Der Kläger ist Bundesbeamter im Status eines Regierungsamtsrats

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.11.2022 zitiert von 3

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2022

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 47 Abs. 6 VwGO liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.11.2022 zitiert von 1

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, das zugelassene …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.11.2022

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung seines klageabweisenden Urteils im Wesentlichen ausgeführt, ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.11.2022 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.11.2022 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergibt sich nicht, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.11.2022

Der zunächst isoliert beim Oberverwaltungsgericht gestellte Antrag der Klägerin, ihr für einen beabsichtigten …

Verwaltungsrecht