OVG NRW Januar 2024 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.01.2024 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragsteller, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage (2 K 2165/23) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2024 zitiert von 2

Der Senat versteht die mit „Beschwerde“ überschriebene Eingabe des Klägers vom 19.1.2024, die sich gegen den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2024 zitiert von 3

Der Senat versteht die mit „Beschwerde“ überschriebene Eingabe des Klägers vom 19.1.2024, die sich gegen den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2024

Der Senat versteht auch das Schreiben des Antragstellers vom 11.1.2024, mit dem dieser „Beschwerde gegen den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Protokoll 30.01.2024

Der Vorsitzende teilt mit, dass der anwesende Rechtsreferendar X. derzeit seine Wahlstation im 19. Senat …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2024

Die Beschwerde rechtfertigt keine Änderung des angegriffenen Beschlusses, mit dem es das Verwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2024 zitiert von 2

Der Berichterstatter entscheidet in entsprechender Anwendung von § 87a Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 3 VwGO anstelle …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 30.01.2024

Gemäß § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 78b Abs. 1 ZPO hat das Prozessgericht - soweit eine Vertretung durch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2024

Der am 00. Januar 0000 geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2024 zitiert von 2

Die Beschwerde rechtfertigt keine Änderung des angegriffenen Beschlusses, mit dem es das Verwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.01.2024

Die Antragsteller wenden sich gegen die „Entwicklungssatzung Y.-straße“ der Antragsgegnerin (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.01.2024 zitiert von 22

Die Klägerin begehrt von der Beklagten ein bauaufsichtliches Einschreiten gegen eine vom Beigeladenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2024 zitiert von 5

Das Beschwerdeverfahren war einzustellen, nachdem die Antragstellerin mit Schriftsatz vom 25. Januar 2024 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2024

Die Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die Voraussetzungen für deren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2024

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2024

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2024 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2024

Die Klage bietet nicht die nach § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 114 ZPO erforderliche hinreichende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2024

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde, die auf eine Heraufsetzung des vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 26.01.2024

Der Antragsteller ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.01.2024

Einen möglichen Anspruch des Klägers auf Änderung des Nationalen Aktionsprogramms zum Schutz von Gewässern …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 25.01.2024 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über den Zulassungsantrag durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2024

Das Verwaltungsgericht hat die Klage im Kern mit der folgenden Begründung abgewiesen: Der Kläger habe keinen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.01.2024

Die Kläger wenden sich gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Beklagten für die Errichtung und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 24.01.2024

Der Antragsteller wendet sich gegen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, der zur planungsrechtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2024 zitiert von 20

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2024

Beihilfe für stationäre Behandlung in Privatklinik

Beihilfe · Landesbeamtengesetz · Krankenhauskosten · Angemessenheit · SGB V

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2024 zitiert von 7

Die Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz in dem Beschluss …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 24.01.2024

A. Auf die von der Antragstellerin zu 3. mit Schriftsatz vom 19. Dezember 2023 abgegebene, einseitig …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2024

Begleiteter Umgang nach SGB VIII und einstweilige Anordnung

Kinder- und Jugendhilfe · Umgangsrecht · einsteilige Anordnung · SGB VIII · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2024

Zulassung der Berufung bei Widmung von Straßengrundstücken abgelehnt

Zustimmungserklärung · Widmung · Öffentlich-rechtliche Willenserklärung · Rechtsnachfolge · Geschäftsgrundlage

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2024

Zwangsgeld wegen Verletzung der Schulbesuchspflicht

Schulbesuchspflicht · Zwangsgeld · Prozesskostenhilfe · Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten · VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2024 zitiert von 2

Zwangsgeldfestsetzung wegen Verletzung der Schulbesuchspflicht

Schulbesuchspflicht · Zwangsgeld · Prozesskostenhilfe · Rechtswidrigkeit · VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2024

Zulassungsantrag zur Berufung gegen Baugenehmigung abgelehnt

Baugenehmigung · Zulassungsverfahren · VwGO · Rücksichtnahmegebot · Klagebefugnis

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2024

Zunächst genüge die in der Entlassungsverfügung gegebene Begründung des besonderen Interesses an der nach § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2024

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Berufungszulassung durch die Berichterstatterin, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2024

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2024

Der Senat entscheidet über den Zulassungsantrag durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2024

W2 LBesG NRW) für Medientheorie, befristet auf die Dauer von fünf Jahren mit Tenure Track auf eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2024

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2024 zitiert von 1

Das Ablehnungsgesuch des Antragstellers ist als offensichtlich unzulässig zu verwerfen

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 22.01.2024

Das Ablehnungsgesuch des Antragstellers ist als offensichtlich unzulässig zu verwerfen

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 22.01.2024

Die zulässige, auf Feststellung der Rechtswidrigkeit des Durchsuchungsbeschlusses (§ 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2024 zitiert von 9

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2024

Der Antragsgegner wendet sich ausdrücklich nur gegen die Kostenentscheidung im Beschluss des …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 22.01.2024 zitiert von 1

Sie ist zulässig, insbesondere besteht – entgegen der Auffassung des Antragsgegners – trotz zwischenzeitlich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.01.2024

Der von ihm sinngemäß geltend gemachte Zulassungsgrund des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2024

Die nach § 80 Abs. 5 VwGO gebotene Abwägung der widerstreitenden Interessen fällt zulasten des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.01.2024 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.01.2024

Die Klägerin ist Eigentümerin des mit einem von ihr selbst genutzten Wohnhaus bebauten Grundstücks mit der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen