Widerspruchseinlegung für mehrere Mitglieder einer … · einheitlicher Lebenssachverhalt · eine Angelegenheit im kostenrechtlichen Sinne
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidungen des SG Berlin im Mai 2017
Sozialgericht Berlin
9 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom Mai 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9 Entscheidungen
Unzulässigkeit der Einbehaltung von laufendem und … · Erfüllung eines Erstattungsanspruchs des … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Mitteilung des Einbehalts als Verwaltungsakt
Sozialrecht
Bildung und Teilhabe · persönlicher Schulbedarf · in § 28 Abs 3 SGB 2 genannte Zeitpunkte sind keine … · Schüler in temporärer Bedarfsgemeinschaft mit den getrennt …
Sozialrecht Aufgehoben
Geschäftsbesorgungsvertrag mit Eigen-GmbH · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch zwischen Leistungsträgern · Klageart im Gleichordnungsverhältnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rückerstattung
Sozialrecht
ärztliche Leistung · Systemversagen · Kostenübernahme bei Inanspruchnahme von privatärztlichen … · keine Kostenübernahme bei Inanspruchnahme nichtärztlicher …
Sozialrecht
zwei unterschiedliche Arbeitsunfälle · Gesundheitsstörung an demselben Zielorgan · keine medizinisch eindeutige Zuordnung · keine Gesamtbetrachtung
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein kindbezogener Anspruch mehr für jeden Mehrling · Ungleichbehandlung gegenüber zeitgleich adoptierten Kindern · kein Verstoß gegen den verfassungsrechtlichen … · Berechnungsreihenfolge von Geschwisterbonus und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht