VG Düsseldorf September 2013 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Beschluss 30.09.2013 zitiert von 1

Soweit die Antragstellerin die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage bezüglich Ziffer 4 der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.09.2013 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage die vorrangige Einspeisung ihres Fernsehprogramms NED 2 in das analoge …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 27.09.2013 zitiert von 2

Der Kläger begehrt mit der Klage die Bestimmung der Beklagten, dass ein Kanal der von der Beigeladenen zu 1. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 27.09.2013

Bei der im Rahmen des Aussetzungsverfahrens nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmenden Interessenabwägung zwischen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 27.09.2013 zitiert von 1

Ein Antrag auf Anordnung bzw. Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 26.09.2013

Das Gericht sieht keinen Anlass, der Klage des Antragstellers entgegen der gesetzlichen Grundentscheidung in …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.09.2013 zitiert von 3

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.09.2013 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.09.2013

Streit um Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für Grundstücke

Abwassergebühren · Gebührensatz · Gebührenkalkulation · Rechtmäßigkeit · Kostenentscheidung

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 24.09.2013 zitiert von 3

Rechtmäßigkeit von Schmutzwasserbeseitigungsgebührensätzen

Abwassergebühren · Gebührenkalkulation · Satzungsrecht · Vorläufige Rechtskraft · Preisindexierte Selbstkostenfestpreisabrede

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.09.2013

Antrag auf aufschiebende Wirkung gegen Abordnungsverfügung abgelehnt

Aufschiebende Wirkung · Vorverfahren nicht erforderlich · Beamtenverhältnis · VwGO § 80 · Anfechtungsklage

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.09.2013

Erlaubnis zur selbständigen Ausübung der Heilkunde im Augenbereich

Heilpraktikergesetz · Berufsbezeichnung · Optometrie · Diagnosestellung · Ausbildungsnachweise

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.09.2013 zitiert von 3

Die Antragsgegnerin hat das besondere Interesse an der sofortigen Vollziehung der unter Ziffer 1 der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.09.2013

Der am 00.0.1978 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 19.09.2013 zitiert von 1

Denn die erhobene Klage entfaltet nach §§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.09.2013

Der im Mai 2005 geborene Antragsteller begehrt mit dem vorliegenden Antrag Eingliederungshilfe nach § 35a SGB …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.09.2013

Die Klägerin ist eine durch Bescheid des Bundesversicherungsamtes vom 2. November 2011 geschlossene …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 17.09.2013

Der am 0.0.1994 geborene Kläger ist nach eigenen Angaben indischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.09.2013

Der am 0.0.1986 geborene Kläger ist nach eigenen Angaben indischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.09.2013

Hat die Behörde - wie hier - nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO im öffentlichen Interesse die sofortige Vollziehung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 13.09.2013

Die Kläger behaupten syrische Staatsangehörige, kurdischer Volkszugehörigkeit, yezidischen Glaubens zu sein

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 13.09.2013

Im Mai 2012 übersandte der Kläger verschiedene Unterlagen an die Bezirksregierung E. mit der Bitte um …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 12.09.2013

Der erhobenen Klage kommt hinsichtlich der in Ziffer 1 und 2 der Ordnungsverfügung enthaltenen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.09.2013

Von einer weiteren Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 84 Abs. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 11.09.2013 zitiert von 9

Die Klägerin ist seit dem 8. Juni 2006 Eigentümer des Grundstückes mit der postalischen Bezeichnung …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 11.09.2013 zitiert von 3

Die Klägerin ist seit dem 8. Juni 2006 Eigentümer des Grundstückes mit der postalischen Bezeichnung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 11.09.2013

Der Kläger begehrt den teilweisen Erlass seiner Abfallentsorgungsgebühren 2013 und 2014 aus Billigkeitsgründen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.09.2013

Der Kläger zu 1. ist Eigentümer des in H. gelegenen Grundstücks Gemarkung H. , Flur 44, Flurstück 447 (früher …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 09.09.2013

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Anfechtung der Wahl des Beteiligten zu 1. für die Gruppe der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.09.2013

Ob Teilbereiche der „Allgemeinen Nutzungsbestimmungen (ANB) für die Informationstechnik der BA in gemeinsamen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 04.09.2013

Die Klägerin nahm zum 1. Februar 2009 den Vorbereitungsdienst zur Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt an …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 04.09.2013 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines der Beigeladenen von der Beklagten erteilten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 04.09.2013

Der Kläger verfolgt ausweislich seiner Satzung den Zweck, alle Bestrebungen, die auf Förderung des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 03.09.2013

Der am 00.05.1975 geborene Antragsteller ist seit der Neuerteilung am 17.09.2001 wieder im Besitz einer …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.09.2013 zitiert von 2

Nach § 166 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.09.2013

Der Beschluss beruht auf § 173 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i. V. m. einer entsprechenden …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.09.2013 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht