VG Düsseldorf November 2015 – Entscheidungen

VG Düsseldorf 6. Kammer Beschluss 30.11.2015 LS zitiert von 2

Die Frage, ob seit der Empfehlung der Grenzwertkommission (in: BA 2015, 322) gegen das aus Nr. 9.2.2. der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 30.11.2015

Der Kläger ist bangladeschischer Staatsangehöriger bengalischer Volks- und sunnitischer Glaubenszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 1. Kammer Urteil 27.11.2015 LS

Die Grundsätze der Verhältniswahl nach § 50 Abs. 4 Satz 1 i.V.m.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 15. Kammer Urteil 27.11.2015 LS zitiert von 1

Während eine unzumutbare Einschränkung der zulässigen Nutzung der Fläche im Sinne des § 54 Abs. 2 S. 1 LG …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 26. Kammer Urteil 27.11.2015 zitiert von 2

Der am 00.00.1970 geborene Kläger steht seit dem 1. März 2010 als Beamter im gehobenen feuerwehrtechnischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 13. Kammer Urteil 27.11.2015 zitiert von 1

Der am 00. Juni 1953 geborene Kläger stand seit Juli 1987 im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 7. Kammer Beschluss 26.11.2015 zitiert von 3

Er ist zulässig und insbesondere gemäß § 80 Abs. 5 VwGO statthaft

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 26.11.2015

Der am 18. September 2015 sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage 17 K 6355/15.A …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 7. Kammer Urteil 25.11.2015

Die Beteiligten streiten um den von dem Kläger geltend gemachten Anspruch auf Erteilung der Approbation als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.11.2015 zitiert von 4

Dem am 00.0.1991 geborenen Antragsteller wurde am 11. Oktober 2010 eine Fahrerlaubnis der Klassen B, M, L und …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 24.11.2015 zitiert von 21

Der erhobenen Klage kommt hinsichtlich der Entziehung der Fahrerlaubnis und der Aufforderung zur Abgabe des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 24.11.2015 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Ordnungsverfügung der Beklagten vom 13. Januar 2015, mit der die Auflage …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 24.11.2015

Denn weder aus dem Vorbringen der Antragsteller noch im Übrigen sind veränderte oder im ursprünglichen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.11.2015

Sämtliche sechs Kläger standen seit mehreren Jahrzehnten als Beamte im mittleren feuerwehrtechnischen Dienst …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 23.11.2015

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gemäß § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 23.11.2015

Nach § 80 Abs. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) hat eine Klage grundsätzlich aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 19.11.2015

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung L. , Flur 20, Flurstück 1116, G.-------straße 14 in L. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 19.11.2015

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung L. , Flur 20, Flurstück 1116, G.-------straße 14 in L. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 9. Kammer Urteil 19.11.2015

Der Kläger begehrt mit seiner Klage die Erteilung eines planungsrechtlichen Bauvorbescheides zur Bebauung des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.11.2015 zitiert von 2

Die Kläger sind je zur Hälfte Erbbauberechtigte an dem mit einem Wohnhaus bebauten, im Gebiet der Stadt N. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 18.11.2015

Der Kläger begehrt die Wiedererteilung der ihm entzogenen Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 18.11.2015 zitiert von 4

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.11.2015

Der Antrag ist nach § 34a Abs. 2 S. 1 Asylgesetz (AsylG)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.11.2015 zitiert von 1

Bezüglich der Stilllegungsanordnungen ist der Antrag zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.11.2015 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um den von der Klägerin geltend gemachten Anspruch auf Erteilung der Approbation als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 13.11.2015

Das Gericht kann trotz Ausbleibens eines Vertreters der Beklagten in der mündlichen Verhandlung entscheiden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 13.11.2015

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Bauvorbescheides zur Errichtung eines 4‑Familienhauses mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 12.11.2015

Insbesondere ist er als Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 5 Satz 1 1. Fall VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.11.2015

Die Kläger sind die Eltern des am 0. August 2006 geborenen Kindes B.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 11.11.2015 zitiert von 2

Berechtigung der Beklagten, gegenüber der Klägerseite für das Jahr 2013 Abwassergebühren in der satzungsmäßig …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 11.11.2015 zitiert von 7

Berechtigung der Beklagten, gegenüber der Klägerseite für das Jahr 2012 Abwassergebühren in der satzungsmäßig …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 10.11.2015

Streit um Rundfunkbeitragspflicht und Widerspruchsformalitäten

Rundfunkbeitragsstaatsvertrag · Widerspruchszulässigkeit · Formvorschriften · Verwaltungsakt · Beitragserhebung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 10.11.2015

Ablehnung der Beeidigung als Dolmetscher für mangelnde Nachweise der Rechtssprache

Beeidigung als Dolmetscher · Nachweis der Rechtssprache · Verwaltungsantrag · Prozesskostenhilfe · Sprachkompetenz

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.11.2015

Rundfunkbeitragspflicht bei Gemeinschaftsunterkunft

Rundfunkbeitrag · Gemeinschaftsunterkunft · Beitragsservice · Grundrechte · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 09.11.2015

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gemäß § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.11.2015 zitiert von 3

§§ 920 Abs. 2, 294 ZPO notwendigen Voraussetzungen nicht vorliegen

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Düsseldorf 11. Kammer Urteil 09.11.2015

Die Klägerin stellte unter dem 3. April 2014 bei der Beklagten einen Antrag auf Erteilung eines …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Beschluss 06.11.2015 zitiert von 4

Der am 28. Februar 2015 gestellte Antrag des Antragstellers, ihm

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 06.11.2015

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.11.2015 zitiert von 8

Die Klägerin ist Mitglied des Rates der Stadt X. (Stadtverordnete)

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Beschluss 04.11.2015 zitiert von 1

Er ist gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2, Abs. 5 VwGO zulässig, aber nicht begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.11.2015

Der am 14. Oktober 2015 sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage 17 K 6920/15.A gegen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 03.11.2015

VG Düsseldorf – 17 L 3219/15.A

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.11.2015 zitiert von 2

Denn bei dem angegriffenen Zuweisungsbescheid handelt es sich um einen Verwaltungsakt mit Doppelwirkung im …

Verwaltungsrecht