VG Köln August 2010 – Entscheidungen

VG Köln 20. Kammer Beschluss 31.08.2010 zitiert von 1

Da eine Sperrung von Dateien nach den Angaben des Antragsgegners in seinem Schriftsatz vom 27.07.2010 aus …

Verwaltungsrecht

VG Köln 1. Kammer Beschluss 30.08.2010

Er ist zunächst zulässig, obwohl - wie im Folgenden auszuführen sein wird - die streitgegenständliche …

Verwaltungsrecht

VG Köln 1. Kammer Gerichtsbescheid 30.08.2010 zitiert von 1

Der Kläger betreibt mit einer ihm vom Beklagten am 10. Dezember 2009 erteilten Gaststättenerlaubnis eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 14. Kammer Urteil 30.08.2010

T a t b e s t a n d Die Kläger sind Eigentümer des Hausgrundstücks V. Str. 0 in 00000 P.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 21. Kammer Beschluss 27.08.2010 zitiert von 3

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - vorzunehmende Abwägung der …

Verwaltungsrecht

VG Köln 19. Kammer Urteil 27.08.2010

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin steht seit dem 01.08.1977 als Beamtin des gehobenen nichttechnischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 19. Kammer Beschluss 27.08.2010

Bei der nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmenden Interessenabwägung überwiegt vorliegend das private Interesse an …

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Urteil 25.08.2010

Die frühere Klägerin - an deren Stelle der jetzige Kläger als Träger der Eingliederungshilfe infolge einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 21. Kammer Urteil 25.08.2010 zitiert von 1

Die Klägerin, Rechtsnachfolgerin der E. C. bzw. der E. C. U. , ist Eigentümerin von durch ihre …

Verwaltungsrecht

VG Köln 33. Bundespersonalvertretungskammer Beschluss 24.08.2010

Der Erlass einer einstweiligen Verfügung im personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren nach § 83 Abs. …

Verwaltungsrecht

VG Köln 14. Kammer Urteil 24.08.2010

Tatbestand Die Kläger sind die Alleinerben von Frau B. D. , diese wiederum war die Alleinerbin von Herrn E. X.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 18. Kammer Urteil 20.08.2010 LS zitiert von 3

Ein Diskriminierungspotential liegt auch dann vor, wenn sich aus Beleg- und Erfahrungstatsachen ergibt, dass …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 33. Bundespersonalvertretungskammer Beschluss 19.08.2010

Der Erlass einer einstweiligen Verfügung im personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren nach § 83 Abs. …

Verwaltungsrecht

VG Köln 6. Kammer Beschluss 19.08.2010

Dem Antragsteller fehlt die in entsprechender Anwendung von § 42 Abs. 2 VwGO erforderliche Antragsbefugnis

Verwaltungsrecht

VG Köln 34. Landespersonalvertretungskammer Beschluss 18.08.2010

Der Beteiligte zu 1., der Personalrat beim Polizeipräsidium L. , verfügt über 16 Sitze für den …

Verwaltungsrecht

VG Köln 7. Kammer Urteil 17.08.2010

Im Dezember 2006 beantragte die Klägerin die Registrierung des Arzneimittels B. gemäß § 39 a AMG

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 3. Kammer Urteil 16.08.2010

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin steht seit dem 07.07.1988 als Lehrerin an einer kaufmännischen Schule im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 4. Kammer Beschluss 13.08.2010 zitiert von 6

Gründe Der Antrag hat Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Köln 20. Kammer Urteil 12.08.2010

Tatbestand Der Kläger begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher Maßnahmen

Verwaltungsrecht

VG Köln 20. Kammer Urteil 12.08.2010 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit einer Zwangsgeldfestsetzung im Zusammenhang mit einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 20. Kammer Urteil 12.08.2010 zitiert von 7

Der Kläger ist Halter des American Staffordshire Terriers "Tyson"

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln 20. Kammer Urteil 12.08.2010 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher Maßnahmen

Verwaltungsrecht

VG Köln 2. Kammer Beschluss 12.08.2010 zitiert von 3

Die anwaltlich vertretene Antragstellerin wendet sich mit dem Antrag, wie sich aus einer verständigen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 4. Kammer Urteil 11.08.2010

Die Klägerin ist Betreiberin des Flughafens L. /C.

Verwaltungsrecht

VG Köln 2. Kammer Urteil 11.08.2010 zitiert von 2

Der Beklagte, ein Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur - ÖbVI -, verlangt mit den Kostenbescheiden Nr. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 4. Kammer Urteil 11.08.2010

Die Klägerin ist Betreiberin des Flughafens L. /C.

Verwaltungsrecht

VG Köln 20. Kammer Beschluss 06.08.2010

(Ziffer 1. und 2. des Bescheides) bzw. wiederherzustellen (Ziffer 3. des

Verwaltungsrecht

VG Köln 19. Kammer Beschluss 04.08.2010

Der Antragsteller hat bereits den für den Erlass der einstweiligen Anordnung erforderlichen Anordnungsgrund …

Verwaltungsrecht