OVG NRW August 2010 – Entscheidungen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 31.08.2010 zitiert von 17

Der Beklagte zog den Kläger zu einem Kanalanschlussbeitrag in Höhe von insgesamt 31.883,81 Euro für den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Beschluss 31.08.2010 zitiert von 5

Die Klägerin wendet sich gegen die Änderung des Familiennamens ihres beigeladenen Sohnes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 31.08.2010 zitiert von 1

Nach der Antragsbegründung bestehen weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 30.08.2010 zitiert von 29

Der Kläger wendet sich gegen einen Bescheid, mit dem ihn der Beklagte für die im unbeplanten Innenbereich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 6. Senat Beschluss 27.08.2010 LS zitiert von 2

Erfolglose Beschwerde einer Lehrerin, die ihre Abordnung im Wege einstweiliger Anordnung begehrt.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 27.08.2010 LS

Erfolglose Klage eines Kriminalhauptkommissars gegen seine dienstliche Beurteilung.

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 27.08.2010 LS zitiert von 1

Zur Zulassung zum Vorbereitungsdienst für Lehrämter

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 27.08.2010 zitiert von 14

Die gegen den angefochtenen Beschluss vorgebrachten Gründe, auf deren Überprüfung der Senat gemäß § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 27.08.2010 LS zitiert von 4

Erfolgloser Zulassungsantrag eines Polizeikommissars, der mit seiner Klage die Übernahme von Kosten einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 27.08.2010 LS

Erfolgloser Zulassungsantrag einer Studienreferendarin, die mit ihrer Klage die Rückgängigmachung ihrer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Beschluss 27.08.2010 zitiert von 4

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung die Entscheidung des Senats gemäß § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 26.08.2010 zitiert von 8

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur diejenigen Gründe, die die Antragstellerin innerhalb der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 26.08.2010 zitiert von 9

Eine Streitwertfestsetzung auf einen niedrigeren Wert als im Tenor angegeben kommt nicht in Betracht; die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Beschluss 26.08.2010 LS zitiert von 16

Erfolglose Beschwerde eines Polizeikommissars in einem Konkurrentenstreitverfahren.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 26.08.2010 LS zitiert von 1

Erfolgloser Antrag einer Lehrerin auf Zulassung der Berufung, die sich mit ihrer Klage gegen die Versetzung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Beschluss 26.08.2010

Aus den mit dem Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 26.08.2010 LS zitiert von 7

Erfolglose Beschwerde gegen die einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts in einem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Urteil 25.08.2010 zitiert von 45

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung N. , Flur 73, Flurstück 2392/43 (M.-------straße 39) …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 20. Senat Beschluss 25.08.2010 zitiert von 20

Die vom Antragsteller mit der Beschwerde vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung das Gericht beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Beschluss 25.08.2010 zitiert von 4

Aus den mit dem Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich nicht die geltend gemachten ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Beschluss 25.08.2010 zitiert von 1

Das Verfahren ist in entsprechender Anwendung der §§ 87 a Abs. 1 und 3, 125 Abs. 1 Satz 1 sowie 92 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 1. Senat Beschluss 24.08.2010 zitiert von 1

Der vom Kläger geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt auf der Grundlage der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Beschluss 24.08.2010 zitiert von 1

Aus den mit dem Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Beschluss 24.08.2010 zitiert von 2

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch den Senat führt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 24.08.2010 LS zitiert von 2

Erfolgreiche Beschwerde einer Regierungsobersekretärin in einem Antragsverfahren auf Wiederherstellung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 23.08.2010 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Verlust der Rechtsstellung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Beschluss 23.08.2010

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, dem Kläger für eine Klage gegen den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 23.08.2010 zitiert von 18

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel, welche eine Zulassung nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 23.08.2010 LS zitiert von 2

Erfolgloser Antrag eines Kriminaloberkommissars auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Beschluss 20.08.2010

Die Beschwerde ist gemäß § 146 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zulässig

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 19. Senat Beschluss 20.08.2010 LS

Einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 VwGO auf Genehmigung einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Beschluss 19.08.2010

Die Beschwerde ist ungeachtet der Frage ihrer Zulässigkeit jedenfalls unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Beschluss 19.08.2010 zitiert von 6

Aus den mit dem Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder die behaupteten ernstlichen Zweifel …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 19.08.2010 LS zitiert von 2

Das Selbstbedienungsverbot für apothekenpflichtige Arzneimittel (§ 17 Abs. 3 ApBetrO) ist verfassungsgemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 11. Senat Urteil 19.08.2010 LS

§ 43a Nr. 7 EnWG normiert eine materielle Verwirkungspräklusion, die sich auch auf das gerichtliche Verfahren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 19.08.2010

Die Klägerin beantragte am 08./12. November 2001 beim Landesprüfungsamt für Medizin, Psychotherapie und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 10

Die Schule kann einem Befreiungsanspruch vom koedukativen Schwimmunterricht einen Verstoß gegen Treu und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 18.08.2010 LS zitiert von 1

Erfolglose Beschwerde gegen die einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts in einem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 2

Die geklärte Identität ist kein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal des § 10 Abs. 1 StAG 2005.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Beschluss 18.08.2010 LS zitiert von 20

Erfolglose Beschwerde des Antragsgegners im Konkurrentenstreitverfahren - unzureichende Dokumentation der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 11

Die Entscheidung über die Erteilung einer Beibehaltungsgenehmigung gemäß § 25 Abs. 2 StAG erfolgt nach …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 3

Ein arbeitsloser oder unzureichend beschäftigter Ausländer hat den Leistungsbezug nach § 10 Abs. 1 Satz 3 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 18. Senat Beschluss 18.08.2010 LS zitiert von 5

Zur Besetzung der Richterbank bei Beschwerden gegen die Kostenfestsetzung.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 17.08.2010 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 17.08.2010 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 17.08.2010 zitiert von 11

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 8. Senat Urteil 17.08.2010

Der Kläger ist nach eigenen Angaben am 9. Mai 1962 hiesiger Zeitrechnung in Addis Abeba, Äthiopien, geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 8. Senat Urteil 17.08.2010

Der Kläger ist am 19. Juni 1971 hiesiger Zeitrechnung in T. , Äthiopien, geboren, verheiratet und hat vier …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 14a. Senat Beschluss 16.08.2010 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 11. Senat Beschluss 16.08.2010 LS

Ist gegen einen von Gesetzes wegen sofort vollziehbaren Planfeststellungsbe-schluss kein Antrag auf Anordnung …

Verwaltungsrecht