OVG NRW Juli 2010 – Entscheidungen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 30.07.2010 zitiert von 3

Die Voraussetzungen des von den Klägern allein geltend gemachten Zulassungsgrundes nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 29.07.2010 zitiert von 6

Die von der Klägerin, der Witwe eines Bundesbeamten, geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Beschluss 29.07.2010 zitiert von 2

Auf der Grundlage der im Beschwerdeverfahren nur zu prüfenden Darlegungen des Antragsgegners (vgl. § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Beschluss 29.07.2010 zitiert von 11

Die zur Begründung der Beschwerden angeführten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 29.07.2010 zitiert von 2

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel, welche eine Zulassung nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Beschluss 29.07.2010

Der Zulässigkeit eines Normenkontrolleilantrags steht nicht entgegen, dass das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Beschluss 29.07.2010 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten zu Recht gemäß § 173 Satz 1 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 29.07.2010 zitiert von 10

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 29.07.2010 zitiert von 13

Die Kläger haben sich in der Antragsbegründung auf keinen der in § 124 Abs. 2 Nrn. 1 bis 5 VwGO aufgeführten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 28.07.2010 zitiert von 2

Der Antrag ist, abgestellt auf den insoweit maßgebenden Zeitpunkt der Entscheidung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 28.07.2010 zitiert von 6

Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt: Zwar sei der Antragsgegner bei der in Rede stehenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 28.07.2010 zitiert von 2

Die von der Antragstellerin dargelegten, den Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO genügenden Gründe für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 28.07.2010 zitiert von 3

Die für die Abänderung des angefochtenen Beschlusses maßgeblichen fristgerecht dargelegten Gründe (§ 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW 13. Senat Beschluss 28.07.2010

Aus ihrem Vortrag, der Senat habe unrichtig entschieden, ergibt sich nicht, dass ihr Anspruch auf rechtliches …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14a. Senat Beschluss 28.07.2010

Nachdem die Beteiligten übereinstimmend den Rechtsstreit teilweise für in der Hauptsache erledigt erklärt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14a. Senat Beschluss 27.07.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Beschluss 27.07.2010 zitiert von 5

Die Klägerin betreibt am Standort X. ein Werk zur Herstellung von Membranen für die Anwendung in der Medizin …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 27.07.2010 LS zitiert von 5

Erfolgloser Zulassungsantrag eines Regierungsbauoberamts a.D., der mit seiner Klage die Änderung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Urteil 27.07.2010 LS zitiert von 60

Bei der Entscheidung über die Übernahme einer angestellten Lehrkraft in das Beamtenverhältnis auf Probe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Urteil 27.07.2010 LS zitiert von 115

Bei der Entscheidung über die Übernahme einer angestellten Lehrkraft in das Beamtenverhältnis auf Probe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Urteil 27.07.2010 LS zitiert von 79

Bei der Entscheidung über die Übernahme einer angestellten Lehrkraft in das Beamtenverhältnis auf Probe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 14a. Senat Beschluss 27.07.2010 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 20. Senat Beschluss 26.07.2010

Die von den Antragstellern angeführten Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Beschluss 26.07.2010 zitiert von 7

Die von den Antragstellern angeführten Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 23.07.2010

OVG NRW – 6 A 2632/09

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 15. Senat Beschluss 23.07.2010 zitiert von 25

Nach der Antragsbegründung bestehen weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 23.07.2010 zitiert von 14

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 5 Satz …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 23.07.2010

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils Bezug …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 23.07.2010 LS zitiert von 3

Mit der Verleihung eines anderen Amtes im Sinne des § 52 Abs. 5 Satz 2 GKG ist nicht der Wechsel der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 23.07.2010 LS

Erfolgloser Antrag eines Leitenden Gesamtschuldirektors auf Zulassung der Berufung, der mit seiner Klage u.a. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 23.07.2010 LS zitiert von 4

Erfolglose Beschwerde der Beigeladenen in einem Konkurrentenstreitverfahren gegen die einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 3

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Ablehnung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 4

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, die trotz des anwaltlich formulierten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 5

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, die trotz des anwaltlich formulierten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 2

Die Ausführungen zur Zulässigkeit der Klage mit dem Hauptantrag verkennen, dass das Verwaltungsgericht diese …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 7

Es stellt die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, der Klägerin sei das vor …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 22.07.2010 LS zitiert von 22

Der Dienstherr genügt dem Leistungsgrundsatz des Art. 33 Abs. 2 GG, wenn er bei Beförderungskonkurrenzen im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich ohne Erfolg gegen die der Entscheidung des Verwaltungsgerichts zugrunde liegende …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 1

Es vermag die – neben dem Hinweis auf die fehlende Überprüfungsmöglichkeit, die Möglichkeit der Beschaffung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 9

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Kläger stamme von zwei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 21.07.2010 zitiert von 4

Über die Beschwerde entscheidet der Senat in der Besetzung mit drei Richtern, weil in der ersten Instanz eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 21.07.2010 zitiert von 1

Dem Kläger ist Prozesskostenhilfe zu bewilligen, weil er nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 13. Senat Beschluss 21.07.2010 zitiert von 25

Das Verwaltungsgericht hat den Haupt- und den Hilfsantrag zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 20.07.2010 zitiert von 4

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, die trotz des anwaltlich formulierten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Beschluss 20.07.2010 zitiert von 5

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO vorgebrachten Gründen ergeben sich weder besondere …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Beschluss 20.07.2010 zitiert von 6

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO vorgebrachten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 20.07.2010

Der Kläger wendet sich ohne Erfolg gegen die entscheidungstragende Begründung des Verwaltungsgerichts, er …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Beschluss 20.07.2010

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 20.07.2010

Die Beschwerde, die die Antragstellerin persönlich eingelegt hat, ist unzulässig, weil sie entgegen § 67 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 10. Senat Beschluss 20.07.2010

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht