OVG NRW Juli 2010 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW 7. Senat Urteil 19.07.2010 zitiert von 104

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem (vermieteten) zweigeschossigen Wohn- und Geschäftshaus bebauten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 19.07.2010 LS zitiert von 18

Der Dienstherr genügt dem Leistungsgrundsatz des Art. 33 Abs. 2 GG, wenn er bei Beförderungskonkurrenzen im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 7. Senat Urteil 19.07.2010 zitiert von 5

Die Klägerin ist Eigentümerin des mit einem dreigeschossigen Mehrfamilienhaus bebauten Grundstücks Gemarkung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Urteil 19.07.2010 zitiert von 55

Die Beteiligten streiten um die Erteilung eines Bauvorbescheides für die Errichtung eines Wintergartens im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 10. Senat Beschluss 18.07.2010 zitiert von 14

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 18. Senat Beschluss 16.07.2010 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 16.07.2010 zitiert von 7

Der Senat kann über die entscheidungsreife Beschwerde entscheiden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 16.07.2010 zitiert von 2

Der vom Kläger geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 16.07.2010

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 16.07.2010

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 16.07.2010

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.07.2010

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung ist unbegründet, weil der sinngemäß geltend gemachte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.07.2010 zitiert von 2

Es vermag die – im Zulassungsverfahren allein angegriffene – Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.07.2010 zitiert von 1

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung des Klägers bietet ausweislich der nachfolgenden Ausführungen nicht die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.07.2010 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, ihm stehe ein Anspruch auf den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.07.2010

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, dass die Voraussetzungen des § 6 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 15.07.2010

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO liegen nach Maßgabe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.07.2010 zitiert von 1

Es stellt die Annahmen des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, es könne nicht mit der erforderlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Beschluss 15.07.2010 zitiert von 10

Ernstliche Zweifel in Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen vor, wenn zumindest ein einzelner tragender …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.07.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Urteil 15.07.2010 zitiert von 3

Der Senat nimmt gemäß § 130 b Satz 1 VwGO wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Erlass des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Beschluss 15.07.2010 LS zitiert von 36

Erfolglose Beschwerde gegen die einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts in einem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 14.07.2010 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die an den Kläger gerichtete Verfügung des Beklagten, wonach Ersterer sein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 14.07.2010

Es stellt die – selbständig tragende – Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, ein Bekenntnis des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 17. Senat Beschluss 14.07.2010

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Beschluss 14.07.2010 zitiert von 7

Erstattung von Rechtsanwaltskosten, die der Klägerin in einem gegen den Beklagten geführten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 14.07.2010 zitiert von 7

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Voraussetzungen für ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Beschluss 14.07.2010

Dabei geht der Senat zugunsten des Antragstellers davon aus, dass der Antrag zulässig, namentlich der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 14.07.2010 zitiert von 11

Im Rubrum wurde bei der Antragstellerin der ausländische Grad, zu dessen Führung sie nach der Entscheidung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Beschluss 14.07.2010 zitiert von 4

Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht dem Erfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 14.07.2010 zitiert von 4

Die den sinngemäßen Antrag des Antragstellers, die mit Schreiben des Hauptzollamts Q. vom 12. Februar 2010 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 13.07.2010

Es stellt die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, der Kläger habe Benachteiligungen i.S.v

Verwaltungsrecht

OVG NRW 5. Senat Beschluss 13.07.2010

Die Darlegungen des Beklagten wecken nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts, denen das …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 13.07.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 13.07.2010

Ist eine Entscheidung - wie hier - in jeweils selbständig tragender Weise mehrfach begründet, so muss im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 20. Senat Urteil 13.07.2010 zitiert von 11

Der Kläger ist seit 1994 Eigentümer des in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 13.07.2010 LS zitiert von 2

Erfolgloser Eilantrag einer Studiendirektorin in einem Konkurrentenstreitverfahren um die Besetzung einer …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW 6. Senat Beschluss 13.07.2010 LS

Erfolgloser Antrag eines Regierungsvermessungsamtmanns auf Zulassung der Berufung, der sich mit seiner Klage …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 13.07.2010 zitiert von 28

"1. das Angebot auf den von Ihnen betriebenen Internetauftritten, insbesondere www. ... so einzuschränken …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 13.07.2010 LS zitiert von 1

Ein Rechtsanwalt, dem das Gericht ein Schriftstück nach § 174 ZPO gegen Empfangsbekenntnis zustellt, ist …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 13.07.2010 zitiert von 2

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Klägerin bietet ausweislich der nachfolgenden Ausführungen nicht die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 20. Senat Beschluss 12.07.2010 zitiert von 3

Es kann dahinstehen, ob der Antrag zulässig ist, insbesondere ob er rechtzeitig begründet worden ist

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 12.07.2010 zitiert von 10

Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt: Zwar sei der Antragsgegner bei der in Rede stehenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Fachsenat für Landespersonalvertretungssachen Beschluss 12.07.2010

Bei der Neuwahl des aus elf Mitgliedern bestehenden Beteiligten zu 1) im Jahr 2008 wurden neun Beamte und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Beschluss 12.07.2010 LS zitiert von 2

Aus Darlegungsgründen erfolgloser Eilantrag einer Lehramtsanwärterin auf Teilnahme am schulscharfen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 12.07.2010 LS zitiert von 1

Ein Antrag auf Übertragung eines Elternzeitanteils über das dritte Lebensjahr des Kindes hinaus ist sowohl …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 12.07.2010 zitiert von 2

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils Bezug …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 12. Senat Beschluss 12.07.2010 zitiert von 2

Dabei mag dahinstehen, ob dies bereits daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin im Rubrum der angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 12.07.2010 zitiert von 25

Die Antragstellerin hat den Anordnungsgrund (§ 123 Abs. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 13. Senat Beschluss 12.07.2010 zitiert von 18

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen