OVG NRW Juni 2010 – Entscheidungen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 30.06.2010 LS zitiert von 5

Erfolgloser Zulassungsantrag einer Lehrerin, die nach einem eskalierten Konflikt an einer Grundschule, der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 30.06.2010 zitiert von 3

Die zulässige Beschwerde der Antragsteller, die im Wege der einstweiligen Anordnung sinngemäß die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 30.06.2010 zitiert von 4

Allerdings scheitert die Zulassung der Berufung nicht bereits daran, dass dem Kläger eine Versäumung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 30.06.2010 zitiert von 2

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten des Klägers durch den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 30.06.2010 zitiert von 13

"1. Der C. –B. -I. .com AG wird untersagt, selbst oder durch Dritte insbesondere durch Tochterunternehmen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 30.06.2010

Sie ist bereits unzulässig, weil dem die Beschwerde in eigenem Namen ("ich") führenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Beschluss 29.06.2010

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten Einwände begründen weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 29.06.2010 LS zitiert von 5

Erfolgloser Antrag eines Polizeihauptkommissars auf Zulassung der Berufung, der sich mit seiner Klage gegen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 29.06.2010 LS

Die an den Studienkollegs an Hochschulen tätigen Landesbeamten haben infolge des Hochschulfreiheitsgesetzes …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 18. Senat Urteil 29.06.2010

Der am 28. Oktober 1963 geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Urteil 29.06.2010 zitiert von 14

Der am 2. Juli 1970 geborene Kläger ist irakischer Staatsangehöriger yezidischen Glaubens

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 28.06.2010

Der Senat wertet das unter dem 7. Mai 2010 abgefasste Rechtsschutzbegehren zu Gunsten der Klägerin allein als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 28.06.2010 LS zitiert von 9

Wegen des V erbots der Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache erfolgloser Eilantrag auf Fortführung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 25.06.2010 LS

Erfolgloser Antrag einer Kriminaloberkommissarin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 25.06.2010 LS zitiert von 2

Erfolglose Klage eines Kriminalhauptkommissars auf Gewährung von Altersteilzeit.

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 24.06.2010 zitiert von 16

Es vermag nicht die sinngemäße und für den Ausgang des Rechtsstreits ausschlaggebende Annahme des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Beschluss 24.06.2010 zitiert von 32

Die Klägerin wendet sich gegen eine in ca. 270 m Entfernung von ihrem Wohnhaus geplante Windkraftanlage mit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 24.06.2010 LS

Der Erwerbstatbestand des § 40a Satz 2 StAG setzt voraus, dass sowohl der stammberechtigte Spätaussiedler als …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 24.06.2010 zitiert von 7

Die Klägerin importiert Mischfuttermittel, die tierische Fette enthalten und in Frankreich sowie in den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 24.06.2010

Dem Antrag auf Bewilligung für das Beschwerdeverfahren kann nicht entsprochen werden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 24.06.2010 zitiert von 9

Durch Bescheid vom 19. Juli 2005 verlängerte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 24.06.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 23.06.2010 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die ermessenslenkenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Urteil 23.06.2010 zitiert von 191

Der Kläger ist gewerblicher Spielautomatenaufsteller und stellt unter anderem in einer Vielzahl von …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Beschluss 23.06.2010 LS zitiert von 32

Im Falle des Widerrufs waffenrechtlicher Erlaubnisse, denen ein im Wesentlichen einheitliches Bedürfnis …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 23.06.2010 zitiert von 1

Die nach § 32 Abs. 2 Satz 1 Fall 2 RVG zulässige Beschwerde der Prozessbevollmächtigten des Klägers mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 23.06.2010 zitiert von 20

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Urteil 23.06.2010 zitiert von 4

Die Klägerin stellt in B. in den Spielhallen B.--------graben und D. -Straße Geldspielautomaten auf

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 8. Senat Beschluss 23.06.2010

Das Verwaltungsgericht hat den Vollstreckungsantrag des Vollstreckungsgläubigers zu Unrecht abgelehnt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 14. Senat Urteil 23.06.2010 zitiert von 11

Die Klägerin betreibt in B. an den drei Standorten I.--------allee, M.----graben und L.-----platz …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 8. Senat Beschluss 23.06.2010 zitiert von 79

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Beschluss 22.06.2010 zitiert von 40

Zu Unrecht macht die Beschwerde geltend, die Antragstellerin habe ihre materiellen nachbarlichen Abwehrrechte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Urteil 22.06.2010

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung ist unbegründet, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.06.2010

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 17. Senat Urteil 22.06.2010 zitiert von 14

Der am 25. Juli 1953 geborene Kläger ist seit November 1985 Mitglied des beklagten Versorgungswerkes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Beschluss 22.06.2010 LS zitiert von 5

Volljährige pakistanische Staatsangehörige verlieren ihre pakistanischeStaatsangehörigkeit mit der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 22.06.2010 LS zitiert von 30

Die Versetzung eines Beamten in den Ruhestand auf der Grundlage des § 45 Abs. 1 Satz 1 LBG NRW a.F. i.V.m.

Verwaltungsrecht

OVG NRW 20. Senat Urteil 22.06.2010 LS zitiert von 2

Prozesszinsen auf Rückzahlungsansprüche von Beiträgen nach dem Absatzfondsgesetz sind nach den in §§ 236, 238 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 17. Senat Urteil 22.06.2010 zitiert von 6

Der Kläger ist seit 1. Oktober 2006 Mitglied des beklagten Versorgungswerkes, nachdem der Vorstand seinem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 4.Senat Beschluss 22.06.2010

Die Voraussetzungen des § 152a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 VwGO liegen nicht vor

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 21.06.2010 zitiert von 5

Es vermag die Abweisung der Klage nicht in Frage zu stellen

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 21.06.2010 LS zitiert von 6

Erfolglose Klage eines Kriminalhauptkommissars auf Gewährung von Altersteilzeit.

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 21.06.2010 zitiert von 6

Es ist nicht geeignet, die Auffassung des Verwaltungsgerichts in Frage zu stellen, die aus einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 21.06.2010 zitiert von 8

Die Kläger begehrten erstinstanzlich erstens die Feststellung, dass es sich bei der durch ihr Grundstück "J. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 18.06.2010 zitiert von 1

Es stellt die – selbständig tragende – Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, ein auf die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Beschluss 18.06.2010 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Beschluss 18.06.2010 zitiert von 14

Das Verwaltungsgericht hat die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung einschließlich Befreiungs- und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Urteil 17.06.2010

Die Klägerin, die das Verfahren als Erbin des am 2. Mai 2008 verstorbenen vormaligen Klägers (im Folgenden …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 17.06.2010 zitiert von 4

Die Klägerin ist Trägerin des durch Umstrukturierung der F. Krankenhäuser in I. und X. -F1. entstandenen F. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 17.06.2010 zitiert von 7

Die Klägerin wendet sich ohne Erfolg gegen die selbständig entscheidungstragende Annahme des …

Verwaltungsrecht