OVG NRW August 2010 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW 1. Senat Urteil 13.08.2010 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Altersteilzeitzuschlags, welcher dem Kläger während seiner …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 13.08.2010 zitiert von 14

Soweit das Verwaltungsgericht die Übernahme der für die Zeit bis zum 31. Januar 2008 entstandenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Beschluss 13.08.2010 zitiert von 3

Dies gilt zunächst hinsichtlich der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache im Sinne von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 13.08.2010 LS

Rechtsgrundlage für die Übernahme eines an einer Hochschule tätigen Landesbe-amten in ein Beamtenverhältnis …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 13.08.2010 LS zitiert von 10

Rechtsgrundlage für die Übernahme eines an einer Hochschule tätigen Landesbe-amten in ein Beamtenverhältnis …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 13.08.2010 LS

Streitwert für ein Klageverfahren, das auf die Verpflichtung des Dienstherrn zur erneuten Entscheidung über …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Beschluss 13.08.2010 LS

Rechtsgrundlage für die Übernahme eines an einer Hochschule tätigen Landesbe-amten in ein Beamtenverhältnis …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 12.08.2010 zitiert von 8

Die Klägerin wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, ein Anspruch der am 1987 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 12.08.2010

Der Beklagte wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, der 1/16 Miteigentumsanteil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 12.08.2010 zitiert von 2

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet nicht die nach § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Beschluss 12.08.2010 zitiert von 12

Zur Begründung seiner Entscheidung hat sich das Verwaltungsgericht auf den Standpunkt gestellt, der Kläger …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14a. Senat Beschluss 12.08.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Beschluss 11.08.2010

Der Antrag der Prozessbevollmächtigten des Vollstreckungsgläubigers auf Streitwertfestsetzung für das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 18. Senat Beschluss 11.08.2010

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 5. Senat Beschluss 11.08.2010 zitiert von 42

Der Kläger wendet sich gegen die Sicherstellung eines Bargeldbetrags in Höhe von 11.140,-- Euro durch den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Beschluss 11.08.2010

Die Berufung ist nicht nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen der geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 11.08.2010

Dem Zulassungsvorbringen in der rechtzeitig angebrachten Zulassungsbegründungsschrift vom 12. März 2009 fehlt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 18. Senat Beschluss 10.08.2010 zitiert von 6

Die begehrte Regelung ist im Sinne des § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO zur Regelung eines vorläufigen Zustands in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 10.08.2010 zitiert von 4

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, dass der Kläger in Ermangelung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 18. Senat Beschluss 10.08.2010 LS zitiert von 8

Zur Bedeutung sogenannter schriftsätzlich angekündigter Klageanträge im Verwaltungsprozess.

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Beschluss 09.08.2010 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, der Klägerin für ihre Klage 4 K 2643/07 vor dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 09.08.2010 LS zitiert von 4

Erfolgloser Antrag eines Kriminalhauptkommissars auf Rückgängigmachung seiner Umsetzung.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 09.08.2010

Der Kläger dringt mit seiner Rüge nicht durch, das Verwaltungsgericht habe die im angefochtenen Bescheid vom …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 18. Senat Beschluss 09.08.2010 zitiert von 5

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die fristgerecht dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung führt zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 09.08.2010 zitiert von 7

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung des Klägers bietet ausweislich der nachfolgenden Ausführungen nicht die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 06.08.2010 zitiert von 4

Es bestehen im Ergebnis weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 06.08.2010 LS

Erfolgloser Antrag eines Polizeioberkommissars auf Zulassung der Berufung, der sich mit seiner Klage gegen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14a. Senat Beschluss 06.08.2010 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Beschluss 06.08.2010 zitiert von 8

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO vorgebrachten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 06.08.2010

Der Rechtssache kommt die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) nicht zu

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 06.08.2010

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 06.08.2010 zitiert von 1

Der Antrag des Beklagten auf Zulassung der Berufung ist unbegründet, weil der allein geltend gemachte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 06.08.2010 LS

Erfolgloser Antrag eines Steueramtsinspektors auf Zulassung der Berufung, der sich mit seiner Klage gegen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Beschluss 05.08.2010 zitiert von 9

Ernstliche Zweifel an der (Ergebnis-)Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (Zulassungsgrund nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 05.08.2010 LS zitiert von 2

Erfolglose Beschwerde gegen die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 05.08.2010

Die von dem Kläger geltend gemachte Gehörsrüge (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO) greift …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 05.08.2010 zitiert von 11

Die Antragstellerin betreibt einen Autohandel und ist Zuteilungsnehmerin der streitgegenständlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 13. Senat Beschluss 05.08.2010 zitiert von 14

Der Antragsteller ist Geschäftsführer und Gesellschafter des Unternehmens J. GmbH, dessen Geschäftsgegenstand …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 05.08.2010

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Klägerin bietet ungeachtet des Umstandes, dass sie auch eine Erklärung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 05.08.2010 LS

Eine Wiedereinsetzung in die Begründungsfrist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO scheidet aus, wenn der …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 04.08.2010 zitiert von 16

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Ablehnung der Beklagten, das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 04.08.2010

Es vermag die Abweisung der Klage als unzulässig nicht in Frage zu stellen

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 04.08.2010 zitiert von 2

Es vermag die – selbständig tragende – Begründung des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 04.08.2010

Es vermag die – selbständig tragende – Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 04.08.2010 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, dass die Eltern des Klägers, die gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 04.08.2010

Die behauptete Abweichung des angegriffenen Urteils von der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 8. Senat Beschluss 04.08.2010 zitiert von 6

Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Herrn Rechtsanwalt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Beschluss 04.08.2010 zitiert von 39

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 04.08.2010 zitiert von 10

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 04.08.2010

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Klage sei jedenfalls …

Verwaltungsrecht