§ 22 AEG – Rechtsprechung (53 Entscheidungen)

OVG Hamburg 1. Senat Urteil 14.07.2025 LS

Planfeststellungsbeschluss: Erneuerung einer Eisenbahnüberführung

Verfahrensfehler · Planrechtfertigung · Verwerfung einer Planungsalternative · Vermieterpfandrecht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 23.07.2024 LS

Streitwert in gerichtlichen Verfahren betreffend die vorzeitige Besitzeinweisung

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 13.12.2023 LS zitiert von 3

Planfeststellung: Elektrifizierung einer Bahnstrecke

A1/S21 zwischen Hamburg und Kaltenkirchen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.07.2023 zitiert von 1

A. Er ist zulässig, insbesondere innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 1 VwGO eingelegt und innerhalb …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Urteil 30.05.2023

Die Kläger begehren die Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses für die Änderung einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 04.05.2023 LS zitiert von 2

Fehler einer Rechtsbehelfsbelehrung

Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 04.05.2023 LS zitiert von 7

Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 30. Juni 2022 für die Verlängerung der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart 2. Kammer Urteil 07.03.2023 LS

Ausübung eines Vorkaufsrechts an einem Bahnbetriebsgrundstück im Geltungsbereich einer Sanierungssatzung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 15.02.2023 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Freistellung von Bahnbetriebszwecken für Grundstücke im Bereich des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 18.11.2022

Der Kläger verfolgt sein erstinstanzliches Begehren weiter, welches auf die Verpflichtung der Beklagten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 11. Senat Urteil 20.06.2022

Der Kläger wendet sich gegen die Plangenehmigung der Beklagten vom 18. Dezember 2021 für das Vorhaben …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.09.2021 zitiert von 1

Die Beschwerde der Antragsteller, über die der Berichterstatter im Einverständnis der Beteiligten anstelle …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 03.09.2021

Planfeststellung für Bahnsteigverlängerung mit Lärmbelastung

Planfeststellung · Verkehrslärm · Immissionsgrenzwert · BImSchV · Eisenbahninfrastruktur

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 23.06.2021 LS zitiert von 3

Klage eines enteignungsbetroffenen Grundstückseigentümers gegen den Planfeststellungsbeschluss zum …

Emmerich · Grenze Niederlande (Planfeststellungsabschnitt 1.4

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 03.11.2020 LS zitiert von 194

Planfeststellung eines kombinierten Straßen- und Eisenbahntunnels (Feste Fehmarnbeltquerung)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 29.01.2020 LS zitiert von 3

Unbegründeter Anspruch von Grundstückeigentümern auf teilweise Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 09.10.2019

Die Kläger wenden sich gegen die 2. Änderungsplangenehmigung für das Vorhaben „Lärmsanierung ‑ Ortsdurchfahrt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 06.09.2018 LS zitiert von 18

Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld

Anpassungspflicht nach § 7 Satz 1 BauGB · Schallschutz von Wohnbauflächen

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 7. Kammer Beschluss 15.12.2017 LS

Anwendbarkeit des § 22a AEG auf Entschädigungsansprüche gem. § 75 Abs. 2 S. 4 VwVfG, die durch einen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 99

Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 34

Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 10

Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord

Verwaltungsrecht

FG Münster Urteil 28.09.2017

Streitig ist, ob eine Zahlung im Zusammenhang mit der Schließung eines Bahnübergangs Schadensersatz oder …

Steuerrecht Aufgehoben

OLG Naumburg Senat für Baulandsachen Urteil 18.05.2017 LS

Baulandsache: Entschädigung eines Landwirts wegen einer entgangenen Betriebsprämie durch vorzeitige …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 19.01.2017 LS zitiert von 3

Planfeststellung – vorzeitige Einweisung in den unterirdischen Besitz zweier Grundstücke zum Bau einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 17.11.2016 zitiert von 1

Zu Recht hat das Verwaltungsgericht dieser Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen (Sicherungs-)Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 29.01.2015

Wer im Rahmen des Schienenwegeausbauprojektes „Rhein-Ruhr-Express“ (RRX) die Kosten für die Sondierung und …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 04.07.2013 LS zitiert von 3

Änderung notwendiger Hangsicherungsmaßnahmen für den Betrieb der Eisenbahn mittels …

Verwaltungsrecht

OLG Naumburg Senat für Baulandsachen Urteil 07.06.2012 LS

Eisenbahnrecht: Dringlichkeit vorzeitiger Besitzeinweisung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg Senat für Baulandsachen Urteil 09.12.2010 LS

Eisenbahnrechtliche Planfeststellung: Gerichtliche Entscheidung über eine vorzeitige Besitzeinweisung

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Naumburg Senat für Baulandsachen Urteil 26.08.2010 LS

Pachtaufhebungsentschädigung bei Enteignung eines Pachtgrundstücks

Verlängerung der Laufzeit eines Pachtvertrags als Verstoß …

Zivilrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 23.08.2010 zitiert von 4

Der Antragsteller ist Eigentümer des Grundstücks Flst

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 19.05.2010 LS zitiert von 1

zumutbarer Umweg bei Schließung eines Bahnübergangs

Annahme einer Widmungsfiktion nach StrG TH § 52 Abs 6 S 1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Koblenz Urteil 09.11.2009

Die Kläger wenden sich gegen die Feststellung der Freistellung dreier Grundstücke von Bahnbetriebszwecken auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2008 zitiert von 9

Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Besitzeinweisungsbeschluss, dessen sofortige Vollziehung die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2008 zitiert von 5

Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Besitzeinweisungsbeschluss, dessen sofortige Vollziehung die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2008 zitiert von 1

Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Besitzeinweisungsbeschluss, dessen sofortige Vollziehung die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.12.2007 zitiert von 7

Die aufschiebende Wirkung der vom Antragsteller in der Hauptsache gegen den Planfeststellungsbeschluss …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.12.2007 zitiert von 7

Die aufschiebende Wirkung der von den Antragstellern in der Hauptsache gegen den Planfeststellungsbeschluss …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 23.03.2007

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks C. Straße in 00000 L. , Ortsteil N. , Gemarkung N. , Flur 0 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 08.02.2007 zitiert von 16

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts, Außenstelle …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 08.12.2006 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 28.07.2005 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 26.10.2006 LS

Die Regelungen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) und der Vorschrift für die Sicherung der …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 06.04.2006 zitiert von 7

Der eigentums- und immissionsbetroffene Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 06.04.2006 zitiert von 17

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts, Außenstelle …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 06.04.2006 zitiert von 7

Der weder grundstücks- noch immissionsbetroffene Kläger wendet sich als Landesverband Baden-Württemberg des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 28.10.2005 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 14.05.2004

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 15.04.2005

Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Freiburg vom …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 11.02.2004

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts, Außenstelle …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 11.02.2004 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts, Außenstelle …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen