Urteile zu Art. 102 AEUV – Seite 16

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

937 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 102 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

937 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt N. Wahl Schlussanträge zitiert von 1
Art. 49 AEUV, 102 AEUV und 106 AEUV

Niederlassungsfreiheit · Diskriminierungsverbot · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Art. 15 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Zweite Kammer Urteil zitiert von 5
Wettbewerb – Missbrauch einer beherrschenden Stellung

Markt für Flughafendienstleistungen · Zurückweisung einer Beschwerde · Art. 13 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 · Behandlung des Falles durch eine Wettbewerbsbehörde eines …

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Dritte Kammer Urteil zitiert von 12
Wettbewerb – Missbrauch einer beherrschenden Stellung

Slowenischer Mobilfunkmarkt · Entscheidung über die Zurückweisung einer Beschwerde · Bearbeitung des Falls durch eine Wettbewerbsbehörde eines … · Fehlendes Unionsinteresse

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Sechste Kammer Urteil zitiert von 2
Wettbewerb – Verwaltungsverfahren

Entscheidung, mit der die Nichtduldung einer Nachprüfung … · Art. 23 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 · Unschuldsvermutung · Verteidigungsrechte

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 8
Wettbewerb – Verwaltungsverfahren

Beschluss, mit dem eine Nachprüfung angeordnet wird · Verhältnismäßigkeit · Angemessenheit · Erforderlichkeit

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt M. Wathelet Schlussanträge
Wettbewerb – Art. 102 AEUV

Unternehmen, das Inhaber eines standardessenziellen Patents … · Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung · Patentverletzungsklagen · Unterlassungsklage

Europarecht
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1
Postdienste – Richtlinie 97/67/EG

Art. 12 · Anbieter von Universaldienstleistungen · Mengenrabatte · Anwendung auf Konsolidierer von Postsendungen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Erste Kammer Urteil zitiert von 7
Zugang zu Dokumenten

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Verfahrensakten und endgültiger Beschluss der Kommission … · Verweigerung des Zugangs · Verpflichtung zur Vornahme einer konkreten und …

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 102 AEUV

Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Spanische Märkte für Breitband-Internetzugang · Margenbeschneidung · Art. 263 AEUV

Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
VG Hamburg 4. Kammer Urteil LS zitiert von 9
Lotto: Internet

Nebenbestimmungen · Regionalitätsprinzip · Sperrdateiabgleich

Verwaltungsrecht Aufgehoben
BGH Kartellsenat Urteil LS
Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst

Versicherungspflicht für nicht dem Tarifvertrag … · Koalitionsfreiheit · Marktstellungsmissbrauch beim Angebot von …

Kartellrecht Revision zurückgewiesen
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1
Wettbewerb – Verordnung (EG) Nr. 1/2003

Verwaltungsverfahren · Nachprüfung · Entscheidung, mit der eine Nachprüfung angeordnet wird · Begründungspflicht

Europarecht Rechtsmittel
LG Stuttgart 28. Zivilkammer Urteil LS zitiert von 2
Klage von Hedgefonds gegen eine Holding-Gesellschaft

Schadensersatzansprüche wegen Täuschung über die verfolgte … · Voraussetzungen für die Aussetzung des Zivilprozesses im …

Zivilrecht
EuG Sechste Kammer Urteil zitiert von 11
Wettbewerb – Kartelle

Weltmarkt für Flüssigkristallanzeigen (LCD · Vereinbarungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen … · Räumliche Zuständigkeit · Interne Verkäufe

Europarecht