Urteile zu Art. 267 AEUV – Seite 141

Abgrenzung zwischen Werkvertrag, Kaufvertrag und …

Richtlinie 2001/29/EG · Informationsgesellschaft · Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der … · Art. 3 Abs. 1

Art. 20 Abs. 4 und 6 · Förderung der Energieeffizienz · Energieeffizienzverpflichtungssystem · Andere strategische Maßnahmen

Art. 64, 65 und 67 · Verordnung (EU) Nr. 575/2013 · Art. 395 Abs. 1 und 5 · Aufsicht über Kreditinstitute

Richtlinie 98/59/EG · Art. 2 Abs. 4 Unterabs. 1 · Begriff des den Arbeitgeber beherrschenden Unternehmens · Verfahren zur Konsultation der Arbeitnehmer

Dritte Richtlinie 90/232/EWG · Art. 1 · Haftung im Fall von Personenschäden bei allen … · Pflichtversicherung

Richtlinie 2006/112/EG · Art. 401 · Nationale Steuern, die den Charakter von Umsatzsteuern haben · Verbot

Falsche Erklärungen oder Täuschungshandlungen, um … · Änderung der Verordnung Nr. 1964/82, mit der die Gewährung … · Grundsatz der Rückwirkung des milderen Strafgesetzes · Art. 49 Abs. 1 Satz 3 der Charta der Grundrechte der …

Art. 1 Abs. 1 · Übergang von Unternehmen · Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer · Dienstleistungsauftrag für den Betrieb einer städtischen …

Richtlinie 2004/48/EG · Art. 4 · Klagebefugnis einer Verwertungsgesellschaft, die die Rechte … · Richtlinie 2000/31/EG

Verordnung (EG) Nr. 555/2008 · Beihilfen zur Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen · Unangekündigte Vor-Ort-Kontrollen · Befugnisse der Kontrollbediensteten

Art. 2 Nr. 9 · Begriff ‚Geschäftsräume‘ · Kriterien · An einem Messestand eines Unternehmers abgeschlossener …

Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten Projekten · Anhang II · Nr. 1 Buchst. d · ‚Abholzungen zum Zweck der Umwandlung in eine andere …

Europäischer Haftbefehl · Rahmenbeschluss 2002/584/JI · Gründe für die Ablehnung der Vollstreckung · Art. 50 EUV

Art. 7 · Stillhalteklausel · Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen eines türkischen … · Visumpflicht für die Einreise in das Gebiet eines …

Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 · Art. 93 und 94 · Anhang II · Cross-Compliance

Geltungsbereich · Forderungsabtretung · Mit einem Verbraucher geschlossener Darlehensvertrag · Beurteilungskriterien für die Missbräuchlichkeit einer den …

Entstehung und Umfang des Rechts auf Vorsteuerabzug

Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 · Art. 10 bis 12 · Vorruhestandsbeihilfe · Nationale Rechtsvorschriften, die die Übertragung der …

Richtlinie 89/665/EWG · Schadensersatzklage · Art. 2 Abs. 6 · Nationale Regelung, nach der die Zulässigkeit einer …

Sorgfaltspflichten der Hersteller und Anbieter im …

Anhörungsgebot · Beurteilungsspielraum · Sofortvollzug · Berufsqualifikationsanerkennung · Verwaltungsverfahren

Anhörungsrecht · Beurteilungsspielraum · Sofortvollzug · Berufsqualifikationsanerkennung · Sprachliche Befähigung

Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der … · Art. 6 Abs. 3 und 4 · Prüfung der Verträglichkeit eines Plans oder Projekts mit … · Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der …

Art. 2 Abs. 1 Buchst. b Ziff. i und iii · Art. 3 Abs. 1 · Innergemeinschaftlicher Erwerb verbrauchsteuerpflichtiger … · Art. 138 Abs. 1 und Abs. 2 Buchst. b

Einleitung eines Insolvenzverfahrens gegenüber dem … · Eintritt des Verwertungs- bzw. Beendigungsfalls · Zurechnung der Finanzsicherheit zur Insolvenzmasse · Verpflichtung, die Forderungen zuerst aus der …

Recht, sich in den Mitgliedstaaten frei zu bewegen und … · Soziale Sicherheit · Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Soziale Fürsorge

Befreiung · Art. 135 Abs. 1 Buchst. d · Umsätze im Zahlungs- und Überweisungsverkehr · Begriff

Europäischer Haftbefehl · Rahmenbeschluss 2002/584/JI · Art. 1 Abs. 2, Art. 3 Nr. 2 und Art. 4 Nr. 3 · Gründe für die Ablehnung der Vollstreckung

Zahlungen, die eine gebietsansässige Gesellschaft an … · Verpflichtung, auf Zahlungen an eine ausländische … · Nichteinhaltung · Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

Richtlinie 2008/94/EG · Art. 3 und 4 · Übernahme der Befriedigung der Ansprüche der Arbeitnehmer … · Begrenzung der Zahlungspflicht der Garantieeinrichtungen

Energieklasse-Etikett · Richtlinie 2010/30/EU · Delegierte Verordnung (EU) Nr. 665/2013 · Staubsauger