Urteile zu Art. 267 AEUV – Seite 232

Diskriminierung

Gemeinsames Steuersystem für Fusionen, Spaltungen, die … · Art. 11 Abs. 1 Buchst. a · Vernünftige wirtschaftliche Gründe · Umstrukturierung oder Rationalisierung der beteiligten …

Art. 5 Abs. 8 · Begriff der ‚Übertragung eines Gesamt- oder Teilvermögens‘ · Übereignung des Warenbestands und der Geschäftsausstattung …

Befreiungen · Art. 13 Teil B Buchst. f · Wetten, Lotterien und sonstige Glücksspiele mit Geldeinsatz · Grundsatz der steuerlichen Neutralität

Gemeinschaftsbetrieb mehrerer Betriebsübernehmer

Befreiung · Begriff der Schifffahrt · Kraftstoff, der für einen auf einem Schiff montierten und …

Art. 1 Abs. 3 Buchst. b · Richtlinie 92/13/EWG · Art. 2d Abs. 1 Buchst. b · Begriff der ‚Dienstleistungskonzession‘

Verschulden

Unterweisung zum Arbeitsschutz

Unterweisung zum Arbeitsschutz

Unterweisung zum Arbeitsschutz

Unterweisung zum Arbeitsschutz

Unterweisung zum Arbeitsschutz

Unterweisung zum Arbeitsschutz

Unterweisung zum Arbeitsschutz

Unterweisung zum Arbeitsschutz

Bedürftigkeit · Anspruch gegen zuständigen Sozialleistungsträger · gesetzlich eingeschränkte Öffnung des Leistungskatalogs … · Zuweisung

Unterweisung zum Arbeitsschutz

Unterweisung zum Arbeitsschutz

Tarifierung · Gefrorenes Kamelfleisch, das nicht aus einer Zucht stammt · Einreihung in die Unterposition 0208 90 40 (andere …

Ausfuhrerstattungen · Im Voraus gezahlte Erstattung · In das Zolllagerverfahren übergeführte Waren · Fehlen von Bestandsaufzeichnungen

Art. 52 Buchst. a und Art. 56 Abs. 1 Buchst. b und g · Ort des steuerbaren Umsatzes · Steuerliche Anknüpfung · Entwicklung, Vermietung und Aufbau von Messeständen

Geltungsbereich · Begriffe ‚Dienstleistungen gegen Entgelt‘ und … · Verkauf zahlungsgestörter Forderungen · Kaufpreis unter dem Nennwert dieser Forderungen

Recht auf Vorsteuerabzug · Übertragung eines Anteils an mehreren Unternehmen … · Missbräuchliche Praxis

Gerichtliche Zuständigkeit und Vollstreckung von … · Zuständigkeit für Klagen aus ‚unerlaubter Handlung oder … · Richtlinie 2000/31/EG · Veröffentlichung von Informationen im Internet

Unterlassen der Vorlage an den EuGH, ob Altersgrenze mit … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro

zudem Verletzung der Gewährleistung des gesetzlichen … · Frage der Weitergeltung von Art 9 Abs 1 EWGRL 221/64 bei … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro

Auslegung von Art. 11 Abs. 1, Art. 13 Abs. 1 bis 3 sowie … · Grundsatz der Erschöpfung des gemeinschaftlichen … · Lizenzvertrag · Verletzungsklage gegen einen Dritten

Unvereinbarkeit mit dem Unionsrecht · Nichterstattung der Verbrauchsteuer an Käufer von …

Art. 77 und 78 · Rentner, denen Renten nach den Rechtsvorschriften mehrerer … · Behinderte Kinder · Familienleistungen für unterhaltsberechtigte Kinder

Richtlinie 79/7/EWG · Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 · Nationales System der jährlichen Pensionsanpassung · Außerordentliche Pensionserhöhung für das Jahr 2008

Altersgrenze für Flugbegleiter · MTV Kabinenpersonal Lufthansa

Altersgrenze für Flugbegleiter · MTV Kabinenpersonal Lufthansa

Rechtlicher Schutz biotechnologischer Erfindungen · Gewinnung von Vorläuferzellen aus menschlichen embryonalen … · Patentierbarkeit · Ausschluss der ‚Verwendung von menschlichen Embryonen zu …

Akteneinsichts-, Anhörungs- und Beteiligungsrechte

Steuergutschrift auf die Einkünfte aus Darlehen, die für … · Ausschluss von Wirtschaftsgütern, bei denen das …

Verordnung (EG) Nr. 44/2001 · Vollstreckbarerklärung · Versagungsgründe · Befolgung der gerichtlichen Entscheidung, deren …

Entzug der vom Wohnsitzmitgliedstaat erteilten inländischen … · Ablehnung der Anerkennung durch den Wohnsitzmitgliedstaat · Notwendigkeit, bei Ausstellung eines Führerscheins für …

Richtlinie 97/67/EG · Art. 19 · Geltungsbereich · Ergänzender Charakter der vom nationalen Recht und vom …

Fluggastrechte · Verordnung (EG) Nr. 261/2004 · Annullierung von Flügen · Schadensersatz · Unterstützungsleistungen