Urteile zu Art. 267 AEUV – Seite 24

Arzneimittelbestelldaten II

Gemeinsame Politik im Bereich Asyl · Richtlinie 2011/95/EU · Voraussetzungen, die Drittstaatsangehörige für die … · Art. 2 Buchst. d

Unionsrechtswidrigkeit einer Streitbeilegungsklausel und … · Kompetenzen des Schiedsgerichts · Einwand der Unwirksamkeit der Schiedsklausel durch den …

Erbrechtliche Maßnahmen · Verordnung (EU) Nr. 650/2012 · Art. 13 · Zuständigkeit des Gerichts des gewöhnlichen Aufenthalts des …

Arzneimittelbestelldaten III

Zollkodex der Union · Art. 119 Abs. 3 · Irrtum bei der Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen · Erstattung oder Erlass von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben

hinreichend enger Bezug · Pflichtbeitragszeiten vor Aufenthalt in Österreich · selbstständige Tätigkeit ohne Beitragsentrichtung nach … · freiwillige Beitragszahlung

Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen · Zuständigkeit in Unterhaltssachen · Verordnung (EG) Nr. 4/2009 · Durch Entscheidung eines Gerichts eines Drittstaats …

Verordnung (EU) 2015/848 · Insolvenzverfahren · Art. 31 Abs. 1 · Kenntnis vom Insolvenzverfahren

Verordnung (EU) Nr. 528/2012 · Zeitliche Anwendbarkeit · Übergangsregelungen · Zugang zu Informationen

Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen · Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich des auf die … · Verordnung (EU) Nr. 1259/2010 · Art. 8 Buchst. a und b

Nationales Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum … · Maßnahme zur Entwicklung des ländlichen Raums · Zahlungen für Tierschutzmaßnahmen · Berechnungsfehler

Kontrollverlust als immaterieller Schaden

Anwendungsbereich · Art. 2 Buchst. b · Art. 3 Abs. 1 · Art. 4 Abs. 2

Art. 43 · Änderung einer Konzession während ihrer Laufzeit · Nationale Regelung, die für die Verlängerung der Laufzeit … · Vereinbarkeit

Richtlinie 98/59/EG · Art. 1 Abs. 1 · Anwendungsbereich · Begriff ‚Entlassung‘

Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen · Europäischer Haftbefehl · Rahmenbeschluss 2002/584/JI · Zusammentreffen eines Europäischen Haftbefehls mit einem …

Beteiligung der Kommission als amicus curiae an einem … · Rechtswidrigkeit des dem Unionsorgan vorgeworfenen … · Einrede der Rechtswidrigkeit · Hinreichend qualifizierter Verstoß gegen eine Rechtsnorm …

Apple

Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5 Abs. 1 Buchst. d · Grundsatz der Richtigkeit · Art. 16

Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen · Art. 4 Abs. 2, Art. 6 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 · Nr. 1 Buchst. i, j und m im Anhang der Richtlinie 93/13 · Verbraucherkreditverträge

Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen · Art. 6 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 · Äquivalenzgrundsatz · Hypothekendarlehensverträge

Recht auf Vorsteuerabzug · Von den Steuerbehörden in eine außerhalb des … · Keine Berichtigung der Rechnung innerhalb der … · Unmöglichkeit, die für diesen Umsatz entrichtete …

Richtlinie 2011/96/EU · Art. 1 Abs. 4 · Verhinderung von Hinterziehung, Betrug und Missbrauch · Art. 4 Abs. 1

Von der Europäischen Kommission genehmigte Beihilferegelung · Stützung der Wirtschaft im Zusammenhang mit der … · Versagung einer Beihilfe durch die zuständige Behörde · Klage, mit der beantragt wird, dass das angerufene Gericht …

Richtlinie 2003/96/EG · Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom · Steuerbefreiung für als Kraftstoff verwendete … · Art. 14 Abs. 1 Buchst. c

Richtlinie 2014/23/EU · Art. 4 Abs. 2 · Nicht wirtschaftliche Dienstleistungen von allgemeinem … · Art. 19

Art. 1 Nr. 2 Buchst. b · Begriff ,Funktionsarzneimittel‘ · Begriff ,pharmakologische Wirkung‘ · Stoff, der sich reversibel an Bakterien bindet, um diese …

Nationale Regelung, die zugunsten der im … · Finanzbeitrag · Vorteil

Richtlinie (EU) 2015/1535 · Art. 1 Abs. 1 Buchst. e und f · Begriffe ‚technische Vorschrift‘ und ‚Vorschrift betreffend … · Nationale Regelung, die die Förderung der Teilnahme an …