Urteile zu Art. 267 AEUV – Seite 39

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

12.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 267 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12.128 Entscheidungen

EuGH Neunte Kammer Urteil
Umwelt – Richtlinie 2003/87/EG

Anhang I Nummer 5 · Luftverschmutzung · System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Ausschluss von Einheiten zur Verbrennung von gefährlichen …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1
Landwirtschaft – Gemeinsame Agrarpolitik

Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 · Art. 7 · Registrierung von Rindern · Entscheidung 2001/672/EG

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Neunte Kammer Urteil zitiert von 1
Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen

Zuständigkeit in Unterhaltssachen · Verordnung (EG) Nr. 4/2009 · Art. 12 Abs. 1 · Rechtshängigkeit

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1
Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung

Richtlinie 2011/16/ EU · Informationsaustausch auf Ersuchen · Anordnung an einen Rechtsanwalt, Informationen zu … · Anwaltliches Berufsgeheimnis

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Verbraucherschutz – Richtlinie 2011/83/EU

Art. 8 Abs. 2 · Auf elektronischem Wege geschlossene Fernabsatzverträge · Informationspflichten des Unternehmers · Bestellung, die mit einer Zahlungsverpflichtung verbunden …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 2
Verordnung (EU) 2019/1150

Art. 1, 15, 16 und 18 · Ziel · Anwendung · Kontrolle

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom

Richtlinie 2003/96/EG · Art. 5 · Verbrauchsteuer auf Mineralöle · Regionaler Satz für die Verbrauchsteuer auf Mineralöle …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt A. Rantos Schlussanträge zitiert von 1
Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr

Richtlinie 2011/7/EU · Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen · Art. 3 Abs. 5 · Pflicht der Mitgliedstaaten, sicherzustellen, dass die …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 1
Erfüllung von Urlaub

Quarantäne

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 9. Senat Urteil
Erfüllung von Urlaub

Quarantäne

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 9. Senat Urteil
Erfüllung von Urlaub

Quarantäne

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 1
Erfüllung von Urlaub

Quarantäne

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 9. Senat Urteil
Erfüllung von Urlaub

Quarantäne

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 1
Erfüllung von Urlaub

Quarantäne

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 9. Senat Urteil LS zitiert von 59
Erfüllung von Urlaub

Quarantäne

Arbeitsrecht Aufgehoben
BAG 9. Senat Urteil
Erfüllung von Urlaub

Quarantäne

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen