Urteile zu Art. 288 AEUV – Seite 15

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

1.745 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 288 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.745 Entscheidungen

EuG Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beschränkungen hinsichtlich der Einreise in oder der …

Europarecht Für nichtig erklärt
OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss
Zuordnung einer institutionellen Einheit

hier Leistungserbringer für berufliche … · als Hilfsbetrieb des Staates i.S. der Verordnung (EU) Nr …

Verwaltungsrecht
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Einlagensicherungssysteme – Richtlinie 94/19/EG

Art. 1 Nr. 3 Ziff. i · Art. 7 Abs. 6 · Art. 10 Abs. 1 · Begriff ‚nichtverfügbare Einlage‘

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 288 AEUV

Richtlinie 2001/82/EG · Gemeinschaftskodex für Tierarzneimittel · Art. 58, 59 und 61 · Pflichtangaben auf äußeren Umhüllungen, Primärverpackungen …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
OLG Hamm 24. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 3
OLG Hamm – 24 U 101/20
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
EuGH Zehnte Kammer Urteil zitiert von 6
Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste

Richtlinie 2002/21/EG in der Fassung der Richtlinie … · Konsolidierung des Binnenmarkts für die elektronische … · Art. 7 Abs. 3 und 7 · Von der nationalen Regulierungsbehörde zur Verfügung …

Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
EuGH Siebte Kammer Urteil zitiert von 21
Sozialpolitik – Richtlinie 1999/70/EG

EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete … · Paragraf 5 · Maßnahmen zur Vermeidung von Missbrauch durch … · Befristete Arbeitsverträge im öffentlichen Sektor

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beibehaltung des Namens des Klägers auf der Liste

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Wirtschafts- und Währungspolitik

Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 Buchst. c AEUV · Währungspolitik · Ausschließliche Zuständigkeit der Union · Art. 128 Abs. 1 AEUV

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BAG 7. Senat Urteil LS zitiert von 6
Befristung – Hochschule

Anrechnung auf die Höchstdauer · angemessene Befristungsdauer

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen