Art. 13 · Stillhalteklausel · Anwendungsbereich · Begriff ,neue Beschränkung‘
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
8 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 47 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8 Entscheidungen
Art. 13 · Stillhalteklausel · Anwendungsbereich · Begriff ,neue Beschränkung‘
maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt
Art. 236 Abs. 2 · Erstattung nicht gesetzlich geschuldeter Abgaben · Frist · Verordnung (EG) Nr. 2398/97