Urteile zu Art. 48 AEUV

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Altersrenten · Art. 51 Abs. 1 · Versicherungszeiten, die in einer bestimmten Beschäftigung …

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Gleichbehandlung · Zusammenrechnung der Zeiten · Art. 58

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Altersrente · Voraussetzungen für die Zuerkennung · Besondere Vorschriften über die Zusammenrechnung von Zeiten

nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · Pflege eines pflegebedürftigen EU-Ausländers im deutschen … · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität

Familienleistungen · Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 3 · Leistungen bei Krankheit

allgemeine Leistungsvoraussetzung nach § 33 Abs 1 S 1 SGB 11 · fehlende Mitgliedschaft · in Polen lebende, früher in Deutschland Pflichtversicherte · Doppelbezug von deutscher und polnischer Altersrente

Transfer von Leistungen nach Algerien zu den nach den … · Hinterbliebenenleistungen · Nationale Regelung, die das Wohnstaatsprinzip anwendet · Wohnortklausel, die die Kürzung der …

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 55 Abs. 1 Buchst. a · Zusammentreffen von Leistungen unterschiedlicher Art · Anwendung der nationalen Doppelleistungsbestimmungen

Übertragung der in einem nationalen Versorgungssystem … · Art. 4 Abs. 3 EUV · Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit · Beschäftigungsbedingungen der EZB

Arbeitnehmer · Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Art. 7 Abs. 1 und 2 · Gleichbehandlung

Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer … · fiktiver Abzug bei echten Grenzgängern bei fehlender … · vorübergehender Arbeitsausfall · Feststellung der Lohnsteuer

Europäische Arbeitsbehörde (ELA · Zuständigkeit für die Festlegung des Sitzes · Art. 341 AEUV · Anwendungsbereich

Übertragung der in einem nationalen Versorgungssystem … · Art. 4 Abs. 3 EUV · Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit · Beschäftigungsbedingungen der EZB

Verhinderungspflege · keine im Wege der Leistungsaushilfe zu erbringende …

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 4, 7 und 67 · Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Verordnung (EU) Nr. 492/2011

Art. 67 und 68 · Familienleistungen · Anspruch auf Rentenleistungen · Rentner, der von zwei Mitgliedstaaten Rentenzahlungen erhält

Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis … · Europarechtskonformität

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 4, 7 und 67 · Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Verordnung (EU) Nr. 492/2011

Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Gleichbehandlung · Familienleistungen, die Entwicklungshelfern gewährt werden … · Abschaffung

Einstellung auf Vertragsbasis · Aufeinanderfolgende befristete Dienstverträge · Antrag auf Umdeutung sämtlicher Vertragsverhältnisse in … · Klage aus vertraglicher Haftung

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 52 Abs. 1 Buchst. b · Arbeitnehmer, der in zwei Mitgliedstaaten eine … · Nach nationalem Recht für den Erwerb des Anspruchs auf eine …

Europäische Arzneimittelagentur (EMA · Zuständigkeit für die Festlegung des Sitzes · Art. 341 AEUV · Anwendungsbereich

Anzuwendende Rechtsvorschriften · Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 12 Abs. 1 · Entsendung

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 52 Abs. 1 Buchst. b · Arbeitnehmer, der in zwei Mitgliedstaaten eine … · Nach nationalem Recht für den Erwerb des Anspruchs auf eine …

Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der Schweiz · Anwendungsvorrang des Europarechts · Arbeitnehmerfreizügigkeit · fehlende Beschäftigungszeit im Inland vor Arbeitslosmeldung

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Leistungen bei Arbeitslosigkeit · Berechnung · Nichtberücksichtigung des letzten im Wohnsitzmitgliedstaat …

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Vorzeitige Altersrente · Anspruch · Betrag der zu beziehenden Rente, der den gesetzlichen …

Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Art. 13 · Anzuwendende Rechtsvorschriften · Gebietsansässiger eines Mitgliedstaats, der in den …

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Vorzeitige Altersrente · Anspruch · Betrag der zu beziehenden Rente, der den gesetzlichen …

Ausschluss bzw Kürzung des Anspruchs · Vergleichbarkeit einer ausländischen Altersrente mit einer … · Nachprüfung ausländischen Rechts im Revisionsverfahren … · Verfassungsmäßigkeit von § 50 SGB 5

Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Art. 13 · Anzuwendende Rechtsvorschriften · Gebietsansässiger eines Mitgliedstaats, der in den …

Leistungen bei Invalidität · Art. 45 und 48 AEUV · Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Verordnung (EG) Nr. 883/2004

Gemeinschaftsrecht

Auslegung des Art 62 EGV 883/2004 · Bemessung des Arbeitslosengeldes · Auslandsbeschäftigung · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten kurzen …

Im Kooperationsrat im Rahmen des Abkommens über verstärkte … · Art. 218 Abs. 9 AEUV · Beschluss zur Festlegung der Standpunkte, die im Namen der … · Übereinkunft, deren Regelungen teilweise der Gemeinsamen …

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 7, 63 und 64 · Leistungen bei Arbeitslosigkeit

Berechnung der Höhe auf der Grundlage der Einkünfte des … · Person, die in diesem Zeitraum im Dienst eines Organs der … · Nationale Regelung, die eine Festsetzung der fraglichen … · Beschränkung der Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 7, 63 und 64 · Leistungen bei Arbeitslosigkeit