Urteile zu Art. 21 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

695 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 21 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

695 Entscheidungen

EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Diskriminierungsverbot · Zugang zum Hochschulunterricht · Einschreibung ins erste Studienjahr des Medizinstudiums · Kontingentierung nicht ansässiger Studierender

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Mittlere Kammer Urteil

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Mittlere Kammer Urteil

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Mittlere Kammer Urteil

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Mittlere Kammer Urteil

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Mittlere Kammer Urteil

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Richtlinie (EU) 2017/541 · Art. 3 · Terroristische Straftaten · Art. 4

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Achte Kammer in der Besetzung mit fünf Richtern Urteil

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Beschränkung der Einreise in das Hoheitsgebiet der … · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren …

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Unionsbürger, der bei seiner Geburt die Staatsangehörigkeit … · Unionsbürger, der sich zwischen den Mitgliedstaaten bewegt … · Aufenthaltsrecht eines drittstaatsangehörigen …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Verordnung (EG) Nr. 987/2009 · Art. 44 Abs. 2 · Anwendungsbereich

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge zitiert von 1

Diskriminierungsverbot · Zugang zum Hochschulunterricht · Einschreibung ins erste Studienjahr des Medizinstudiums · Kontingentierung nicht ansässiger Studierender

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Achte Kammer Urteil

Nähere Durchführungsmaßnahmen · Nationale Regelung, die den Erlass von Beihilferegelungen … · Umsetzung dieser Regelung durch Gemeindeverordnungen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Hindernisse · Antrag auf Änderung von Daten betreffend das Geschlecht in … · Richtlinie 2004/38/EG

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge zitiert von 1

Entwicklungszusammenarbeit · Vollzug des Unionshaushalts im Wege der gemeinsamen oder … · Beschluss, mit dem einer Einrichtung die Anerkennung des … · Begriff ‚Internationale Organisation‘

Europarecht Rechtsmittel
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Voraussetzungen für die Eintragung eines in einem anderen … · Angabe der persönlichen Identifikationsnummer mindestens … · Beschränkung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Art. 7 und 21 der Charta der Grundrechte der Europäischen … · Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Unionsbürger gleichen Geschlechts, die im Zuge der Ausübung … · Pflicht des Herkunftsmitgliedstaats zur Anerkennung und …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt D. Spielmann Schlussanträge zitiert von 1

Terrorismusbekämpfung · Katalanische Unabhängigkeitsbewegung · Vereinbarkeit des Organgesetzes 1/2024 über die Amnestie … · Richtlinie (EU) 2017/541

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil LS

Witwe mit durchgehendem Wohnsitz in Polen · Eheschließung nach dem 31.12.1990 · Zuständigkeit des polnischen Versicherungsträgers für die … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge zitiert von 1

Art. 7 und 45 der Charta der Grundrechte der Europäischen … · Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Hindernisse · Antrag auf Änderung der Personenstandsdaten einer …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin T. Ćapeta Schlussanträge zitiert von 1

Unionsbürgerschaft · Richtlinie 2008/115/EG · Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger · Art. 5 Buchst. a und b

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Art. 18 AEUV · Verbot der Diskriminierung aus Gründen der … · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zehnte Kammer Urteil zitiert von 1

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 3 · Sachlicher Geltungsbereich · Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Voraussetzungen für die Eintragung eines in einem anderen … · Angabe der persönlichen Identifikationsnummer mindestens … · Beschränkung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zehnte Kammer Urteil zitiert von 8

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Abgeleitetes Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen … · Abhängigkeitsverhältnis · Art des abgeleiteten Aufenthaltsrechts

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Unionsbürgerschaft · Art. 4 Abs. 3 EUV · Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit · Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens zwischen den …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats