Urteile zu Art. 18 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

615 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 18 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

615 Entscheidungen

EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Art. 18 und 21 AEUV

Diskriminierungsverbot · Zugang zum Hochschulunterricht · Einschreibung ins erste Studienjahr des Medizinstudiums · Kontingentierung nicht ansässiger Studierender

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1
Umwelt – Luftverschmutzung

System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Richtlinie 2003/87/EG · Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen … · Art. 10a

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · örtliche Zuständigkeit · Zuständigkeitsrüge in erster Instanz · bestätigende Entscheidung durch das Berufungsgericht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1
Art. 49 AEUV

Niederlassungsfreiheit · Art. 56 AEUV · Freier Dienstleistungsverkehr · Art. 63 AEUV

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwältin T. Ćapeta Schlussanträge zitiert von 1
Umwelt – Luftverschmutzung

System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Richtlinie 2003/87/EG · Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen … · Art. 10a

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Ermächtigung des GKV-Spitzenverbandes zur Aufhebung von … · keine Erreichung des Wirtschaftlichkeitsgebotes durch den … · keine Erforderlichkeit der vorherigen Aufhebung des … · Klagebefugnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Freizügigkeit

Art. 18 AEUV · Verbot der Diskriminierung aus Gründen der … · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zehnte Kammer Urteil zitiert von 1
Soziale Sicherheit – Wanderarbeitnehmer

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 3 · Sachlicher Geltungsbereich · Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
VG Gera 3. Kammer Urteil LS
Heranziehung zur Zahlung eines Rundfunkbeitrags

sog. Beitragsblocker · Verfahrensaussetzung · Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 63 Abs. 1 AEUV

Freier Kapitalverkehr · Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren · Körperschaftsteuer · Befreiung der von einem solchen Organismus erzielten …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Freizügigkeit

Art. 18 AEUV · Verbot der Diskriminierung aus Gründen der … · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Art. 21 Abs. 1 AEUV

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Steuerrecht · Einkommensteuer · Berechnung des persönlichen Freibetrags für ein …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 20 AEUV

Unionsbürgerschaft · Art. 21 AEUV · Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Art. 22 AEUV

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 20 AEUV

Unionsbürgerschaft · Art. 21 AEUV · Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Art. 22 AEUV

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats