§ 16 AFBG – Rechtsprechung (41 Entscheidungen)

VG Arnsberg Urteil 23.01.2026

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 12. Senat Urteil 16.06.2025

Der Kläger ist ausgebildeter Physiotherapeut

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss 27.02.2025 LS

Rückforderung von Aufstiegsfortbildungsförderung wegen Nichterfüllung der Teilnahmequote

Warnschuss

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gera 6. Kammer Urteil 26.02.2025 LS

Besondere Umstände des Einzelfalls i.S.v. § 7 Abs. 5 Nr. 1 AFBG

Gerichtskostenfreiheit von Streitigkeiten nach dem AFGB

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gera 6. Kammer Urteil 12.02.2025 LS

Rückforderung von Leistungen nach dem AFBG

Ermessensausfall, fehlende Bestimmtheit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 10.12.2024 zitiert von 1

Der Kläger beantragte unter dem 26. Mai 2021 bei der Bezirksregierung M. (im Folgenden nur: Bezirksregierung) …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Würzburg Urteil 05.09.2024

Der Kläger hat an einer Ausbildung zum Steuerfachwirt teilgenommen, die er aus gesundheitlichen Gründen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Bayern Beschluss 04.09.2024

Mit seinem Antrag auf Zulassung der Berufung verfolgt der Kläger seine gegen die Rückforderung geleisteter …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 28.08.2024 zitiert von 1

Rückforderung von Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.07.2024

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht

VG Gera 6. Kammer Urteil 17.04.2024 LS

Gewährung weiterer Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz

erneute Förderung für dasselbe Ausbildungsziel

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.12.2023 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.11.2023

OVG NRW – 12 A 284/23

Verwaltungsrecht

VG Bayreuth Urteil 17.04.2023

Der Kläger begehrt die Aufhebung des Einstellungs- und Rückforderungsbescheides des Beklagten vom 04.02.2021 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 13.01.2023

Der Kläger beantragte am 8. Juli 2021 bei der Bezirksregierung L. des Beklagten (Bezirksregierung) die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 03.11.2022

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung von Förderungsleistungen einer beruflichen Aufstiegsfortbildung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Bayern Beschluss 14.10.2022 zitiert von 1

Der Kläger verfolgt mit dem Antrag auf Zulassung der Berufung sein Klageziel, gerichtet gegen die …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 22.06.2022 zitiert von 1

Die Klägerin verfolgt mit dem Antrag auf Zulassung der Berufung ihr Klageziel gegen die Rückforderung von …

Verwaltungsrecht

VG Ansbach Urteil 31.05.2022

Die Beteiligten streiten um die Erstattungspflicht von Aufstiegsfortbildungsförderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 22.04.2022 LS

Selbst finanzierte Nachholstunden, die der Fortbildungsträger als einem bereits abgeschlossenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss 02.03.2022 LS zitiert von 4

Rückforderung von Förderleistungen nach Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz

fehlende Härtefallregelung

Verwaltungsrecht

VG Ansbach Urteil 14.02.2022

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Aufstiegsfortbildungsförderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 01.12.2021 LS zitiert von 3

Rückforderungsbescheid bezüglich Förderungsleistungen zur Aufstiegsfortbildung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Stuttgart 11. Kammer Urteil 29.11.2021 LS zitiert von 1

Rückforderung bewilligter Maßnahmebeiträge

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 02.02.2021 LS zitiert von 4

Rückzahlung von Leistungen der beruflichen Aufstiegsfortbildung

regelmäßige Teilnahme

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 21.09.2020 LS zitiert von 1

Aufstiegsfortbildungsförderung: Rückforderung trotz erfolgreichen Abschlusses wegen Überschreitens der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Halle 5. Kammer Urteil 21.08.2020 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme der Förderung einer Ausbildungsmaßnahme sowie Rückforderung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 5. Senat Beschluss 08.04.2020 zitiert von 5

Revisionszulassung: Verhältnis der Ermächtigungsgrundlagen des § 16 Abs. 3 und 4 Satz 1 AFBG zueinander

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 12. Senat Urteil 06.11.2019 zitiert von 1

Der Kläger besuchte in der Zeit vom 29. August 2016 bis 14. Juli 2017 die Meisterschule im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 18.06.2019 LS

Ist ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid zurückgenommen worden, weil er auf eine falsche Rechtsgrundlage …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 29.05.2019

Der Kläger besuchte in der Zeit vom 29. August 2016 bis 14. Juli 2017 bei der Akademie der Handwerkskammer E. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 12. Senat Beschluss 06.03.2019

Prozesskostenhilfe bei Rückzahlungsforderung aus Leistungsbescheid

Prozesskostenhilfe · VwGO · Erfolgsaussicht · Risikoabschätzung · Rückzahlungsforderung

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Saarland 3. Kammer Urteil 06.06.2017 LS

Rückforderung eines Maßnahmebeitrages und Verlängerung der Förderungsdauer nach dem AFBG

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg 12. Senat Urteil 24.03.2017 LS zitiert von 4

Rückforderung von Mitteln der Aufstiegsförderung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Weimar 3. Kammer Urteil 01.04.2016 LS

Anwendung von § 16 AFBG auf einen Maßnahmebeitrag

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.01.2016

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung ist zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 20.05.2015

Der °°°° geborene Kläger beantragte im Juli 2011 Ausbildungsförderung nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart 11. Kammer Urteil 07.01.2015 LS zitiert von 2

Rückforderung von Vorschussleistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Hannover Urteil 13.03.2014 LS zitiert von 4

Es bestehen keine grundsätzliche Bedenken dagegen, für die Auslegung des Begriffs der regelmäßigen Teilnahme …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 09.12.2011 zitiert von 4

Der Beklagte bewilligte dem Kläger mit Bescheid vom 28.10.2010 für die Teilnahme an einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 25.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung eines durch die Beklagte gewährten Kinderzuschlags nach § 6a …

Sozialrecht Klage abgewiesen