§ 117a AFG – Rechtsprechung (20 Entscheidungen)

LSG NRW Urteil 21.04.2010

Erstattung von Arbeitslosengeld sowie der hierauf entfallenden Beiträge zur Kranken-, Renten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.06.2005

Zwischen den Beteiligten steht die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) im Wege des Herstellungsanspruchs im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.04.2004

Es geht in dem Rechtsstreit um ein Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen Zahlung einer Abfindung …

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.04.2004 zitiert von 1

Höhe einer dem Kläger zustehenden Abfindung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.03.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Pflicht zur Erstattung des ihrem früheren Arbeitnehmer K (AN) von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 14.11.2003

Arbeitslosengeld – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Beratungspflicht · Ruhen wegen Abfindung und Sperrzeit · Minderung der Anspruchsdauer · Übergangsrecht

Sozialrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.07.2003

Der aufgrund eines Aufhebungsvertrages vom 14.11.1997 mit Ablauf des 31.12.1997 bei der Beklagten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.03.2003

Eintritt einer Sperrzeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 21.03.2003

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2002

Streitig ist eine auf § 128 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) gestützte Erstattungsforderung der Beklagten für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2002

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darum, ob zusätzlich zur Minderung der Anspruchsdauer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.10.2001

Die Entscheidung ergeht mit Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.08.2001

Arbeitslosengeldanspruch – Ruhen

Sperrzeit · wichtiger Grund · Aufhebungsvertrag · drohende rechtswidrige Kündigung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.08.2001

Zwischen den Beteiligten streitig ist die Minderung der Anspruchsdauer von Arbeitslosengeld (Alg) in Folge …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.05.2001

Der Rechtsstreit betrifft nur noch einen Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.04.2001

Umstritten ist, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld vom 24.06. - 30.09.1996 wegen einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozialgerechtfertigte Kündigung · Sozialwidrigkeit · Austauschkündigung

Sozialrecht

SG Gießen 5. Kammer Urteil 26.10.1999

Rechtmäßigkeit der Feststellung des Eintrittes einer 12 wöchigen Sperrzeit wegen einverständlicher Aufhebung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.09.1998

Arbeitslosengeld – Auflösungsvertrag

Abfindung · Ruhen · Sperrzeit · Einkommensanrechnung

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Urteil 17.01.1997

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einem beendeten Arbeitsverhältnis auf Zahlung von Übergangsgeld in Anspruch

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen