§ 242x AFG – Rechtsprechung (24 Entscheidungen)

LSG NRW Urteil 21.04.2010

Erstattung von Arbeitslosengeld sowie der hierauf entfallenden Beiträge zur Kranken-, Renten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Streitig ist, ob die Beklagte von der Klägerin die Erstattung des an ihren ehemaligen Arbeitnehmer, den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.06.2005

Zwischen den Beteiligten steht die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) im Wege des Herstellungsanspruchs im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.01.2005

Die Klägerin wendet sich als Arbeitgeberin gegen eine Erstattungspflicht für Leistungen der Beklagten an …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.11.2004

Erstattung des von der Beklagten an die Ehefrau des Klägers gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) zuzüglich der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.04.2004

Es geht in dem Rechtsstreit um ein Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen Zahlung einer Abfindung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.03.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Pflicht zur Erstattung des ihrem früheren Arbeitnehmer K (AN) von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 14.11.2003

Arbeitslosengeld – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Beratungspflicht · Ruhen wegen Abfindung und Sperrzeit · Minderung der Anspruchsdauer · Übergangsrecht

Sozialrecht

LSG Hessen 13. Senat Urteil 21.03.2003

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2003

Erstattung von Arbeitslosengeld (Alg) und Sozialversicherungsbeiträgen, die die Beklagte für den früheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.10.2002

Umstritten ist, ob die Beklagte von der Klägerin verlangen kann, ihr Arbeitslosengeld (Alg) einschließlich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.08.2002

Umstritten ist die Rücknahme und Rückforderung von Arbeitslosenhilfe sowie die Erstattung von Beiträgen für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.08.2002

Streitig ist das Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen Zahlung einer Abfindung durch die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2002

Umstritten ist, ob dem Kläger Arbeitslosenhilfe zu gewähren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2002

Streitig ist eine auf § 128 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) gestützte Erstattungsforderung der Beklagten für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2002

Umstritten ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe im Anschluss an den Bezug von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2002

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darum, ob zusätzlich zur Minderung der Anspruchsdauer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2001

Umstritten ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe im Anschluss an den Bezug von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.10.2001

Die Entscheidung ergeht mit Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.08.2001

Arbeitslosengeldanspruch – Ruhen

Sperrzeit · wichtiger Grund · Aufhebungsvertrag · drohende rechtswidrige Kündigung

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.06.2001

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · außerordentliche Kündigung · wichtiger Grund · Krankheit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.04.2001

Umstritten ist, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld vom 24.06. - 30.09.1996 wegen einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 09.03.2001

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · einvernehmliche Vereinbarung · Aufhebungsvertrag

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.02.2001

Umstritten ist, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld wegen der Zahlung einer Abfindung bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen