Urteile zu § 117 AFG

105 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 AFG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

105 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Arbeitsentgelt

Unterhaltsbeihilfe eines Rechtsreferendars · öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis · Arbeitsentgelt · Weitergewährung für den laufenden Monat der zweiten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 2
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung

zeitlich unbegrenzter Ausschluss der ordentlichen Kündigung · Anwendung der fiktiven Kündigungsfrist · fallbezogene Betrachtungsweise · freiwilliger Aufhebungsvertrag

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 28
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Feststellung des Fortbestands des Arbeitsverhältnisses im … · keine nachträgliche Verschiebung der Rahmenfrist · Arbeitslosengeldbezug im Wege der Gleichwohlgewährung · Restleistungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Rückforderung von Leistungen für Arbeitssuchende

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen … · Beweislast für das Bestehen eines Treuhandverhältnisses … · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Anspruchsdauer

Entfall der Minderung nach Gleichwohlgewährung · Berücksichtigung der Sozialversicherungsbeiträge · Erlöschen des Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben