§ 169 AFG – Rechtsprechung (30 Entscheidungen)

BSG 11. Senat Urteil 26.02.2019 LS zitiert von 1

Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · versicherungsfreie Beschäftigung als sonstiger … · Beihilfeanspruch aufgrund arbeitsrechtlicher Regelung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2017 zitiert von 1

Streitig ist noch die Versicherungspflicht des Klägers in der Arbeitslosenversicherung im Rahmen einer …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 12. Kammer Urteil 17.05.2017

Zwischen den Beteiligten ist der versicherungsrechtliche Status der Klägerin als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 17.09.2014

Im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Gemeinsame Vorschriften (SGB IV) ist …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.06.2013 LS

Zum Beginn der Vermutungswirkung des § 120 Abs. 2 Satz 1 SGB III a.F.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 20.02.2013 LS

Zur Versicherungs- und Beitragspflicht eines in einem Krankenhaus/einer Rehabilitationsklinik auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.07.2011 zitiert von 3

Streitig ist, ob der Kläger für die Beigeladene zu 1) Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, Kranken …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel Urteil 09.02.2011

Der Kläger zu 1) und die Klägerin zu 2) wenden sich mit ihren am 7. Februar 2008 erhobenen Klagen gegen ihnen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 12. Kammer Urteil 09.02.2011

Der Kläger zu 1) und die Klägerin zu 2) wenden sich mit ihren am 7. Februar 2008 erhobenen Klagen gegen ihnen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 09.09.2010

Gesetzliche Rentenversicherung – Rückwirkende Veränderung des Rentenversicherungsverhältnisses durch …

Zeitpunkt der Beurteilung der Beitragspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 09.09.2010

Im Streit ist die Aufhebung der Bewilligung einer Altersrente wegen Arbeitslosigkeit und die Rückforderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2009

Streitig ist die Berechtigung des Klägers zur Begründung eines Versicherungsverhältnisses auf Antrag nach § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.12.2008

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin für die Beigeladene zu 2. eine versicherungspflichtige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.04.2007 LS

Die Beitragspflicht von Einmalzahlungen richtet sich bis zum 1. Januar 2003 nach dem Entstehungsprinzip und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.11.2005

Verpflichtung der Klägerin, für die Beigeladene zu 1) Gesamtsozialversicherungsbeiträge in Höhe von 20.881,60 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.07.2005

Eine Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Beigeladene zu 1. in Höhe von 26.537,28 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.03.2002

Streitig ist die Beitragspflicht zur Bundesanstalt für Arbeit eines beurlaubten Berufssoldaten während der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster 16. Kammer Urteil 05.12.2001

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger verpflichtet ist, für den Beigeladenen zu 1) Beiträge …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2001 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die bei der Klägerin als sogenannte Abrufkraft tätige Beigeladene zu 4) der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001

Die Klägerin begehrt Arbeitslosengeld (Alg) vom 1. September 1997 bis zum 31. Dezember 1998

Sozialrecht Abgeändert

SG Kassel 7. Kammer Urteil 30.06.1997

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Arbeitslosengeld im Streit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.11.1988

Ob die vom Kläger in der Zeit vom 9. Juli 1984 bis 7. September 1984 ausgeübte Tätigkeit in der Kranken- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.07.1988

Ob die Beigeladenen zu 4), 5), 6), 7) und 8) sozialversicherungspflichtig waren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.09.1986

Die Beteiligten streiten vor allem darüber, ob die Verwalter von Zweigstellen der Klägerin der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.03.1985 LS

Die Versicherungsfreiheit von Rechtsreferendaren zur Bundesanstalt für Arbeit ist verfassungsgemäß.

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.01.1985 LS

Voraussetzung des § 134 Absatz 2 Nr. 1 AFG ist entgegen dem Wortlaut nicht ein öffentlichrechtliches …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.02.1983

Ob der Kläger als ehemaliges Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft (AG) für die Dauer des Fortbestehens …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 09.06.1980 LS

Die Nahtlosigkeitsregelung des § 103 Abs. 2 Satz 2 AFG ist auch auf Antragsteller anwendbar, deren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979 LS

Auch wenn -teilweise- der Erfolg von Leistungen geschuldet wird, liegt bei persönlicher Abhängigkeit des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.01.1978

Gewährung von Arbeitslosengeld – Alg – vornehmlich über die Erfüllung der Anwartschaftszeit (§ 104 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen