Urteile zu § 168 AFG

87 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 168 AFG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

87 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · zusammenhängender Arbeits- bzw Ausbildungsabschnitt

Sozialrecht
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Verlängerung der Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Gleichstellung von Ausbildungsverhältnis in … · Umschulung zum technischen Produktdesigner

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 26
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Strafgefangener · Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt … · Verletztengeldbezug infolge eines Arbeitsunfalls im Rahmen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 7
Rente wegen Erwerbsminderung

Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen … · Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes · Strafvollzug · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Versicherungsfreiheit · Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft ohne … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 29
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Begründungspflicht einer Entscheidung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Teilförderung durch Unfallversicherungsträger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 77
Arbeitslosen- und Rentenversicherung

Versicherungsfreiheit von Vorstandsmitgliedern · keine Anwendung auf in Deutschland beschäftigte Mitglieder … · keine Vergleichbarkeit mit der europarechtlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Hessen 9. Senat Urteil
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Einrede der Verjährung durch die Bundesagentur für Arbeit · Ermessensentscheidung · besondere Härte · Betriebsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 14. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht – Abgrenzung

abhängig Beschäftigter · selbständig Tätiger · Alleingesellschafter · GmbH-Geschäftsführer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung

beitragspflichtige Beschäftigung als Gefangener · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflicht · Verschiebung der Antragstellung

Sozialrecht Abgeändert