Urteile zu § 104 AFG

80 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 AFG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

80 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · zusammenhängender Arbeits- bzw Ausbildungsabschnitt

Sozialrecht
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS

durch arbeitsgerichtlichen Vergleich erlangte … · beitragsrechtlicher Beschäftigungsbegriff · Ende des Versicherungspflichtverhältnisses · fehlender Wille der Arbeitsvertragsparteien zur Fortsetzung …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6

versicherungspflichtige Beschäftigung · Fortbestand bei Unterbrechung · Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch … · Verzicht auf Vergütungsanspruch am Ende des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 29

Begründungspflicht einer Entscheidung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen … · Beweislast für das Bestehen eines Treuhandverhältnisses … · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
EuGH Erste Kammer Urteil

Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften · Leistungen bei Arbeitslosigkeit · Voraussetzungen der Zusammenrechnung der Versicherungs … · Nationale Maßnahme, die die Zeit eines in einem anderen …

Europarecht
LSG Hessen 6. Senat Urteil

beitragspflichtige Beschäftigung als Gefangener · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflicht · Verschiebung der Antragstellung

Sozialrecht Abgeändert
EuGH Sechste Kammer Urteil

Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Persönlicher Geltungsbereich · Begriff des Arbeitnehmers · Familienleistungen

Europarecht
LSG Hessen 10. Senat Urteil zitiert von 1

Ersatztatbestand · Krankengeldbezug aufgrund freiwilliger Versicherung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS

Abfindung · lange Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen