Urteile zu § 134 AFG

106 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 AFG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

106 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Zusammentreffen einer Rente wegen voller Erwerbsminderung … · Nichtzahlung der Rente wegen Überschreitens der … · sonstige versicherungsfreie Person

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 98
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Bezugs einer litauischen … · Vergleichbarkeit mit der deutschen Altersrente · kein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitslosengeldes II … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Rückforderung von Leistungen für Arbeitssuchende

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen … · Beweislast für das Bestehen eines Treuhandverhältnisses … · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
EuGH Erste Kammer Urteil
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften · Leistungen bei Arbeitslosigkeit · Voraussetzungen der Zusammenrechnung der Versicherungs … · Nationale Maßnahme, die die Zeit eines in einem anderen …

Europarecht
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Steuerschulden · bereits vorhandene Alterssicherung

Sozialrecht