§ 134 AFG – Rechtsprechung (106 Entscheidungen) – Seite 2

zur ordnungsgemäßen Beschäftigung · Unterbrechungen durch Zeiten unfreiwilliger Arbeitslosigkeit · unbefristete Aufenthaltserlaubnis - zur Besitzzeit iSv …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.10.1996

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsanspruch

Leistungsträger · Nachrangigkeit · Vorrangigkeit · rechtmäßige Leistung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 10. Senat Urteil 24.05.1996

Befristung der originären Arbeitslosenhilfe durch das SKWPG 1 -Übergangsregelung

Rückwirkung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.02.1996 LS

Befristung der Arbeitslosenhilfe durch das SKWPG 1

Verfassungsmäßigkeit · Aufhebung der Bewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.02.1996

Es geht in dem Rechtsstreit um die Gewährung von sog. originärer Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 1. April …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.01.1995

(Bemessung der Arbeitslosenhilfe

Anwendung des § 136 Abs 2c AFG bei Übergang von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 26.01.1995

Ob die Beklagte zu Recht ihre Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe nach wiederholtem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.06.1991

(Hilfe in besonderen Lebenslagen (§ 27 Abs 3 BSHG) als Leistung eines öffentlich-rechtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 17.04.1991 LS

Arbeitslosenhilfe – Anrechnung fiktiver Unterhaltsansprüche

Nichtverbrauch von Vermögen · Verletzung von Obliegenheitspflichten

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.11.1990

Arbeitslosenhilfe – Anrechnung fiktiver Unterhaltsansprüche

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.07.1990 zitiert von 1

Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg) gemäß § 117 Abs. 2 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) für den Monat …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.06.1990

Arbeitslosenhilfe – Einkommensanrechnung

fiktiver Unterhaltsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.06.1990 LS

Arbeitslosenhilfe – Anrechnung fiktiver Unterhaltsansprüche

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.06.1990

(Verfassungskonforme Auslegung des § 137 Abs 1a AFG)

Sozialrecht Aufgehoben

VGH Hessen 10. Senat Urteil 23.03.1990

Aufenthaltserlaubnis für einen nach Abschluß der medizinischen Ausbildung zur Aufnahme einer ärztlichen …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.12.1989 LS

Der mit Wirkung ab 30.12.1988 eingeführte § 10 Nr. 3 AlhiVO hält sich nicht im Rahmen der Ermächtigungsnorm …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 29.09.1989

Die Beteiligten streiten um das Ruhen des Anspruchs des Klägers auf Arbeitslosengeld nach § 118 b …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.07.1989 LS

Soweit der Arbeitslose sich mit Hilfe der ihm zur Verfügung stehenden Mittel letztlich erfolglos um die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.04.1989 LS

Der von der Klägerin während bestehender Arbeitslosigkeit besuchte Studiengang „Ausländerpädagogik” an der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 07.12.1988 LS

1) Die Verwaltungsübung des Bundesanstalt für Arbeit, unvollständig ausgefüllte Anträge bzw. sogar …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.10.1988 LS

Eine Leibrente, die der Arbeitslose infolge der Verwertung (Veräußerung) eines Hausgrundstückes iS des § 6 …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.08.1986

Zahlung von Arbeitslosenhilfe ab 1. Oktober 1983

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.04.1986 LS

Der Senat respektiert die (negative) Entscheidung des für die Amtsenthebung der ehrenamtlichen Richter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.03.1985 LS

Die Versicherungsfreiheit von Rechtsreferendaren zur Bundesanstalt für Arbeit ist verfassungsgemäß.

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.01.1985

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Krankengeld in Höhe von 440,40 DM, das sie an den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.01.1985 LS

Voraussetzung des § 134 Absatz 2 Nr. 1 AFG ist entgegen dem Wortlaut nicht ein öffentlichrechtliches …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Beschluss 22.06.1984

Die Beschwerdeführer wenden sich mit ihren Beschwerden gegen den Beschluß des Sozialgerichts Frankfurt am …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.03.1982 LS

Eine private Versicherung ist ihrer Höhe nach gem. § 138 Abs. 2 Nr. 2 AFG angemessen, wenn sie, gemessen am …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.09.1980

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Gewährung von Anschluß-Arbeitslosenhilfe (Anschluß-Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.04.1980 LS

Der Tag des Beginns der Ausbildung im Sinne des § 134 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe c AFG in der Fassung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.03.1980

Streitig ist die Beachtlichkeit eines Steuerklassenwechsels zwischen Ehegatten und die Berechtigung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.02.1980 LS

Die Tätigkeit eines selbständigen Rechtsanwalts pflegt, jedenfalls dann, wenn der Rechtsanwalt - unabhängig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979 LS

Auch wenn -teilweise- der Erfolg von Leistungen geschuldet wird, liegt bei persönlicher Abhängigkeit des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 22.03.1979 LS

Zu den Voraussetzungen an einen bei der Leistungshöhe (Leistungsgruppenzuordnung) zu berücksichtigenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.02.1979 LS

Auch wenn die Anerkennung der in § 4 Nr. 1 Alhi-VO aufgeführten Rechte und Vergünstigungen mehr als 1 Jahr in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen