§ 168 AFG – Rechtsprechung (87 Entscheidungen) – Seite 2

LSG NRW Beschluss 16.02.2000

Umstritten ist, ob der Kläger in der Zeit vom 01. bis zum 13.05.1996 Anspruch auf Arbeitslosengeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.01.2000

Die klagende Gemeinde, die zugunsten des Beschuldigten Bruno Trockenbroch und dessen Ehefrau …

Zivilrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 22.10.1999

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Nichtigkeit · fehlendes Rücknahmedatum · Heilung · Wirkung in die Vergangenheit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.09.1999

Umstritten ist, ob der Kläger auch für die Zeit vom 01.08. bis zum 19.09.1997 einen Anspruch auf …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 24.02.1999

Arbeitslosengeld – Anwartschaft

Beschäftigung ohne Vergütung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.02.1999

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zur Erstattung von Arbeitslosengeld und Beiträgen zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.11.1998

Arbeitslosengeld – Anwartschaftszeit

anderer Dienst im Ausland

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.08.1998

Unfallversicherung – Versicherungspflicht

Beitragspflicht · Vorstandsmitglied · AG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Vorlagebeschluss 29.04.1998

Die vorgelegte Regelung des § 23a SGB IV betrifft die Beitragspflicht einmalig gezahlten Arbeitsentgelts (wie …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.03.1998

Arbeitslosengeld – Verfügbarkeit bei Klinikaufenthalt

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.11.1997

Arbeitslosengeld – Verfügbarkeit

Schüler · Widerlegung der Vermutung beitragsfreier Beschäftigung · Erreichbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 7. Kammer Urteil 30.06.1997

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Arbeitslosengeld im Streit

Sozialrecht Aufgehoben

EuGH Generalanwalt Fennelly Schlussanträge 06.03.1997

Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Persönlicher Geltungsbereich · Begriff des Arbeitnehmers · Familienleistungen

Europarecht

LSG NRW Urteil 21.11.1996

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin ohne Erlaubnis Arbeitnehmer verliehen hat und deshalb …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.10.1996

berufliche Rehabilitation – Übergangsgeld

einheitliches Rehabilitationsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 13.05.1993

Die Beteiligten streiten, ob im Fall des Klägers die Vorversicherungszeit für die Zugehörigkeit zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.04.1993 LS

(Arbeitsunfähigkeit während des Ruhens des Arbeitslosengeldes

Leistungsfortzahlung nach § 105b AFG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 03.03.1993

Konkursausfallgeldzeitraum – Berücksichtigung des Arbeitsabgeltungsanspruchs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 19.02.1993

Beitragspflicht – GmbH-Geschäftsführer

Familien-GmbH

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.11.1989 LS

1) Weiterentwicklung des Urteils des BSG vom 29.11.1988 – 11 RAr 15/87– mit dem wehrdienstrechtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 01.03.1989 LS

1) Die Prüfung des Härtefalles nach § 112 Abs. 7 AFG findet auch bei Beschäftigungen zur Berufsausbildung (§ …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.11.1988

Ob die vom Kläger in der Zeit vom 9. Juli 1984 bis 7. September 1984 ausgeübte Tätigkeit in der Kranken- und …

Sozialrecht Aufgehoben

EuGH Erste Kammer Urteil 22.09.1988

Soziale Sicherheit – Arbeitslosenunterstützung

Europarecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.03.1985 LS

Die Versicherungsfreiheit von Rechtsreferendaren zur Bundesanstalt für Arbeit ist verfassungsgemäß.

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.02.1983

Ob der Kläger als ehemaliges Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft (AG) für die Dauer des Fortbestehens …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.03.1981 LS

Zur Beurteilung der Mitarbeit eines Verwandten in einem Familienbetrieb.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 16.10.1980

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Förderung der Teilnahme des Klägers an einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 09.06.1980 LS

Die Nahtlosigkeitsregelung des § 103 Abs. 2 Satz 2 AFG ist auch auf Antragsteller anwendbar, deren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.04.1980 LS

Der Tag des Beginns der Ausbildung im Sinne des § 134 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe c AFG in der Fassung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979 LS

Auch wenn -teilweise- der Erfolg von Leistungen geschuldet wird, liegt bei persönlicher Abhängigkeit des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979

Gewährung von Arbeitslosengeld – Alg – ab 2. September 1976

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.08.1979

Nachdem die Beklagte mit Bescheid vom 24. April 1973, der den vom 27. Dezember 1971 ersetzt hat und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.02.1979 LS

Die Zeit der Untersuchungshaft kann auch nach dem 1.1.1977 einer beitragspflichtigen Beschäftigung nicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.01.1978

Gewährung von Arbeitslosengeld – Alg – vornehmlich über die Erfüllung der Anwartschaftszeit (§ 104 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.05.1977 LS

Plakatanschläger sind keine freien Unternehmer, sondern abhängig als Arbeiter beschäftigt.

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.04.1973

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Beigeladenen zu 1) in der Angestelltenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.04.1973

Ob der Beigeladene ZU 1. als Ausgestellter der Klägerin versicherungspflichtig in der Angestellten- und der …

Sozialrecht Aufgehoben