Urteile zu § 6 ALG

56 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 ALG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

56 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 1

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Nutzung eines Pkw · Eigentumsverhältnisse am Pkw

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Einkommen minderjähriger Kinder · Absetzung der Versicherungspauschale in Höhe von 30 Euro · Beteiligung an den Kosten für eine von der Schule …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil

Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 17. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit in Form eines Hobbys bzw Ausübung … · Ballonfahren · Gewerbeuntersagung und Fehlen einer Betriebsgenehmigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Dessau-Roßlau 30. Kammer Urteil

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht
SG Dessau-Roßlau 30. Kammer Urteil

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS

Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 11. Kammer Urteil

Anrechnung von Einkommen bei einem selbständig tätigen … · Zulässigkeit der Verlustverrechnung bei mehreren …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 3

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld für Haftentlassene nach § 51 StVollzG · Einkommen bei Auszahlung nach Beantragung von … · einmalige Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Berücksichtigung von Einkommen aus nicht selbstständiger … · Absetzung von Werbungskosten · Nachweis höherer Ausgaben · Nichtberücksichtigung der Finanzierungskosten für …

Sozialrecht
SG Berlin 55. Kammer Beschluss LS

Ablehnung einer unzumutbaren Beschäftigung · wichtiger Grund · Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts · Mindestverdienstgrenze für Berlin 2011

Sozialrecht
SG Berlin 55. Kammer Beschluss LS

Ablehnung einer unzumutbaren Beschäftigung · sonstiger wichtiger Grund · Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts

Sozialrecht
SG Halle 24. Kammer Urteil

Ermittlung des Grundsicherungsbedarfs · Anrechnung von Einkommen · Berücksichtigung von steuerfreien Zuschlägen in Form von …

Sozialrecht Klage abgewiesen