Urteile zu § 3 AlgIIV

5 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 AlgIIV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 2

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 8

abschließende Feststellung des Leistungsanspruchs nach … · Bildung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · Ausnahme bei Wegfall des Leistungsanspruchs für mindestens … · Anwendbarkeit auf Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 17. Kammer Urteil

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Verwendung zur Schuldentilgung und zugleich Senkung des … · keine bereiten Mittel

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Kosten eines betrieblich und privat genutzten Kfz · keine überwiegend betriebliche Nutzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen