Urteile zu § 3 AntiDHG

9 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 AntiDHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

9 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

GdS-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Verbitterungsstörung wegen Nichtanerkennung einer … · kein ursächlicher Zusammenhang mit der Schädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Urteil

keine absolute Begrenzung der Rückwirkung von … · keine analoge Anwendung des § 44 Abs 4 SGB 10 auf … · Hepatitis-C-Infektion nach Anti-D-Immunprophylaxe · gesteigerte Informationspflicht der Behörde im Hinblick auf …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4

Verfahrensmangel · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Antrag nach § 109 SGG nicht zugleich Antrag auf … · Unbedingtheit des Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil

Anspruch auf Einmalzahlung nach Ablauf der bis 31.12.2000 … · verspäteter Antrag · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bei … · Pflicht zur gesonderten Information der betroffenen Frauen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

chronische Hepatitis C · Verbesserung des Gesundheitszustands · Änderungsbescheid · Auslegung eines zuvor geschlossenen gerichtlichen Vergleichs

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4

Klärungsbedürftigkeit · Anti-D-Hilfegesetz · MdE-Bewertung · Anwendbarkeit des § 30 Abs 2 BVG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen