Arbeitsverhältnis · Erfindung · Betriebsübergang · Auskunftsanspruch · Schadensersatz
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 8 ArbEG
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 ArbEG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Erfindungsrecht · Betriebsübergang · Abtretung · Arbeitsverhältnis · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Diensterfindung · Inanspruchnahme · Erfindervergütung · Untersagungsverfügung · Patentrecht
Zivilrecht
zum Rechtsschutzinteresse bei möglichen …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Die Kläger machen mit der vorliegenden Klage Ansprüche wegen der im Tenor zu I. näher bezeichneten …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen