§ 53 AsylVfG – Rechtsprechung (68 Entscheidungen)

Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen … · Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht relativierbar · Weitere Anwendbarkeit des AsylbLG für Leistungszeiträume … · Verpflichtung des Gesetzgebers zur unverzüglichen …

Verfassungsrecht

LSG NRW Beschluss 27.01.2012 zitiert von 1

In der Hauptsache begehren die Kläger die Verpflichtung der zum Kreis N gehörigen Beklagten zur Übernahme …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 01.06.2011 LS

Unterbringung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft nach Abschluss des Asylverfahrens

Rechtsweg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 14.04.2011 zitiert von 1

Der dem Tenor sinngemäß entsprechende Hauptantrag der Antragstellerinnen hat Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Saarland 2. Kammer Urteil 22.10.2010 zitiert von 1

Verpflichtung eines abgelehnten Asylbewerbers, der eine Gemeinschaftsunterkunft zur Unterbringung zugewiesen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Hildesheim Beschluss 03.09.2010

Der nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässige Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Sozialrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.11.2009 zitiert von 2

Ob der Beklagte als Träger der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) die Kosten einer von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 23.07.2009 zitiert von 3

Der Antragsteller ist nach Abschluss seines Asylverfahrens im Besitz einer ausländerbehördlich erteilten …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.02.2009

Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist streitig, ob die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 27.10.2008 LS zitiert von 1

Es kann ein Anspruch auf Aufhebung einer der Aufenthaltsgestattung beigefügten Auflage, in einer …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.10.2008

Die Antragstellerin begehrt die Zusicherung der Kostenübernahme für eine eigene Wohnung im Wege des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.06.2008

Der 1982 geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Urteil 05.06.2008

Der 1982 geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.03.2008 zitiert von 18

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist nur insoweit zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 26.11.2007 zitiert von 2

Der Antrag ist unbegründet, weil der für den Erlass der einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.11.2005 zitiert von 33

Der Antragsteller hat sowohl einen Anordnungsanspruch (A.) als auch einen Anordnungsgrund (B.) glaubhaft …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Aachen Beschluss 28.11.2005 zitiert von 5

Das erkennende Gericht ist zur Entscheidung berufen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.11.2004

Der am 09.04.1970 in Khoramabad geborene Kläger zu 2. und sein Bruder, der am 21.03.1974 ebenfalls dort …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Braunschweig Urteil 31.03.2004 LS

Für einen Widerruf nach § 73 Abs. 1 AsylVfG ist, sofern die Feststellung von Abschiebungshindernissen auf § …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 30.03.2004

Die Kläger, iranische Staatsangehörige, reisten nachweislich der vorgelegten iranischen Nationalpässe am 18. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 15.01.2004 LS

Südserbien, albanische Minderheit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Braunschweig Urteil 15.01.2004 LS zitiert von 1

Auch eine länger dauernde Unterbringung in der "Einrichtung Identitätsklärung" kann verhältnismäßig sein …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 04.12.2003 LS

Eine Familie mit vier Personen (Eltern und zwei schulpflichtigen Kindern), deren notwendiger Bedarf an …

Verwaltungsrecht