§ 16 AufenthG – Rechtsprechung (438 Entscheidungen) – Seite 4

OVG Niedersachsen Beschluss 27.04.2017 LS zitiert von 3

Aufenthaltszweck im Sinne des § 16 Abs. 1 Satz 5 Halbsatz 2 AufenthG ist nicht die Durchführung (irgend)eines …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 12. Senat Urteil 25.04.2017 LS zitiert von 2

Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bei Eingehen einer zweiten Ehe im Ausland

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 05.04.2017

Erteilung eines Visums zu Studienzwecken

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 05.04.2017

Visum für Studium in Deutschland abgelehnt

Aufenthaltsgesetz · Hochschulzugang · Deutschkenntnisse · Visumserteilung · Studienzwecke

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Karlsruhe 7. Kammer Beschluss 03.04.2017 zitiert von 6

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Beschluss 30.03.2017 LS

Die Anhörungsrüge nach § 152a VwGO geht einem Antrag nach § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO vor.

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.02.2017 zitiert von 42

Die am 28. April 1990 in Kiew (Ukraine) geborene Klägerin hält sich seit April 2010 in der Bundesrepublik …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Beschluss 21.02.2017 LS

Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Beschluss 21.02.2017

Im Hauptsacheverfahren (6 K 976/17) liegt zwar die Situation einer Verpflichtungsklage vor

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 26.01.2017 LS zitiert von 64

Verpflichtungsgeber haftet für die Lebensunterhaltskosten von Bürgerkriegsflüchtlingen auch nach Zuerkennung …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 1. Kammer Beschluss 11.01.2017

Vorläufiger Rechtsschutzantrag gegen Versagung eines Aufenthaltstitels

Verwaltungsrecht

KG 2a. Strafsenat Urteil 05.01.2017 LS

Geheimdienstliche Agententätigkeit gegen die Bundesrepublik Deutschland bei Ausspähung terroristischer …

Strafrecht

VG Saarland 6. Kammer Beschluss 04.01.2017 LS

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Untersagung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 21.12.2016 LS zitiert von 1

Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums, Sprachkurs

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 15.12.2016 LS

Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen bei einer Überschreitung der durchschnittlichen Dauer eines Studiums …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 15.12.2016 LS

Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken

Überschreitung der Regelstudienzeit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund 32. Kammer Urteil 29.11.2016

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge 29.11.2016 zitiert von 1

(Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Berlin [Deutschland])

Europarecht

SG Dortmund 32. Kammer Beschluss 29.11.2016

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 17.11.2016

Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis bei überlangem Studium

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 17.11.2016

Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 5. August 2016

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 6. Kammer Beschluss 04.11.2016 zitiert von 2

Zeitliche Obergrenze hinsichtlich der Verlängerung eines Aufenthaltserlaubnis für die Teilnahme an …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 24.10.2016

Die Klägerin und die Beklagte streiten in dem ursprünglich unter dem Aktenzeichen S 32 AS 4883/13 geführten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 05.10.2016 LS zitiert von 1

Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt drittstaatsangehöriger Familienangehöriger eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 6. Kammer Urteil 05.10.2016 LS

Aufenthaltsrecht: Feststellung des Nichtbestehens des Rechts auf Einreise und Aufenthalt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 20.09.2016

Die Klägerin begehrt die Einbeziehung ihrer Enkelin B. A. in ihren Aufnahmebescheid

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.09.2016

Erteilung eines Visums zum Zwecke der Teilnahme an einem Aufnahmetest und zweisemestrigem Vorbereitungskurs …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 24. Kammer Urteil 19.09.2016

Verweigerung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken

Missbrauch eines Visums · Bedrohung durch den Drittstaatangehörigen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 12.09.2016

Die Kläger und die Beklagte streiten in dem ursprünglich unter dem Aktenzeichen S 32 AS 2010/13 geführten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 12.09.2016

Die Klägerin und die Beklagte streiten in dem ursprünglich unter dem Aktenzeichen S 32 AS 354/15 geführten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 12.09.2016

Die Klägerin und die Beklagte streiten in dem ursprünglich unter dem Aktenzeichen S 32 AS 354/15 geführten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 20.07.2016

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Verpflichtung der Antragsgegnerin …

Sozialrecht

VG Sigmaringen 2. Kammer Beschluss 06.07.2016 zitiert von 4

Ablehnung der Verlängerung oder Neuerteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei Wechsel des Aufenthaltszwecks …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 15.06.2016

Der 1983 geborene Antragsteller ist marokkanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 03.06.2016

Die Antragsteller sind Staatsangehörige Kameruns

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Berlin 19. Kammer Beschluss 03.06.2016 LS zitiert von 2

Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Rechtmäßigkeit der Abschiebungsandrohung · Anspruch kamerunischer Staatsangehöriger auf Erteilung …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss 31.05.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Sicherungsanordnung · Anordnungsanspruch · Erfolgsaussicht in der Hauptsache nach höchstrichterlicher … · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 25.05.2016 LS

Sozialversicherungspflicht – Bürokraft in einer nahezu inaktiven GmbH

abhängige Beschäftigung · Beweislast · Auffangpflichtversicherung einer bosnisch-herzegovinischen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 25.05.2016 LS

Versicherungspflicht aufgrund einer Beschäftigung kann nicht bejaht werden, wenn sich etliche für die Annahme …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Hamburg 2. Kammer Beschluss 03.05.2016 LS

Zur Ablehnung des Antrags auf Familienzusammenführung wegen fehlender Sicherung des Lebensunterhalts

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 26.04.2016 LS zitiert von 22

Rechtmäßiger gewöhnlicher Aufenthalt auf der Grundlage einer Aufenthaltserlaubnis zu Ausbildungszwecken

Verwaltungsrecht

VG Köln 5. Kammer Urteil 19.04.2016 LS zitiert von 7

Die Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 2 AufenthG stellt ohne weitere Umstände gegenüber der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss 18.04.2016 LS

Vorlagebeschluss an das BVerfG

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12

Sozialrecht

VG Minden 7. Kammer Urteil 13.04.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten des Lebensunterhalts syrischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 30.03.2016 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten des Lebensunterhalts syrischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Berlin 26. Kammer Urteil 14.01.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 11.01.2016 zitiert von 84

Ob diesem Antrag zudem das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache entgegensteht, kann dahingestellt bleiben

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Berlin 27. Kammer Urteil 05.01.2016 LS zitiert von 1

Festsetzung der Dauer eines Aufenthalts- und Einreiseverbotes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 05.01.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrags auf Verlängerung ihrer Aufenthaltserlaubnis zu …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 22. Kammer Urteil 21.12.2015

Klage auf Erteilung eines Visums zum Zweck des Spracherwerbs

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen