Urteile zu § 16 AufenthG – Seite 5

Aufenthaltsgesetz

438 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 AufenthG (Aufenthaltsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

438 Entscheidungen

SG Mainz 12. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss von Ausländern bei Aufenthalt zur … · Verfassungs- und Europarechtswidrigkeit

Sozialrecht
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss

Aufenthaltstitel · Richtlinie 2004/114/EG · aufschiebende Wirkung · Abschiebungsandrohung · VwGO § 80 Abs. 7

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss

Integration in die hiesigen Verhältnisse · fehlender Krankenversicherungsschutz in der Türkei als …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
EuGH Dritte Kammer Urteil

Richtlinie 2004/114/EG · Art. 6, 7 und 12 · Bedingungen für die Zulassung von Drittstaatsangehörigen … · Verweigerung der Zulassung einer Person, die die von dieser …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 5

nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer · Aufenthaltserlaubnis "auf Probe" nach § 104a AufenthG 2004 · keine Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit des § 1 Abs … · Aufenthaltsverfestigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
EuGH Generalanwalt P. Mengozzi Schlussanträge zitiert von 1

Richtlinie 2004/114/EG · Art. 6, 7 und 12 · Bedingungen für die Zulassung von Drittstaatsangehörigen … · Verweigerung der Zulassung einer Person, die die von dieser …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung