§ 23 AufenthG – Rechtsprechung (828 Entscheidungen) – Seite 15

VG Aachen Urteil 02.04.2008 zitiert von 1

Der am 00. T. 1976 geborene Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Beschluss 27.03.2008 LS zitiert von 1

Die Altfallregelung 1990 (Runderlass des MI vom 18.10.1990) glit nach Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetztes …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 26.03.2008 LS

§ 41 Abs. 1 AufenthV verleiht keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis.

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 11.03.2008 zitiert von 21

Die rechtzeitig erhobenen (§ 147 Abs. 1 VwGO) und begründeten (§ 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO) Beschwerden haben …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Köln Urteil 11.03.2008

Der Kläger, der verschiedene Angaben zu Namen und Geburtsdaten gemacht hat und dessen Identität nicht …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2008 zitiert von 6

Erstattung von Passbeschaffungskosten bei Asylbewerbern

Asylbewerberleistungsgesetz · Passbeschaffungskosten · Sozialhilfeleistungen · Mitwirkungspflicht · Aufenthaltsgesetz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 10.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist ist der Anspruch der Kläger auf Übernahme von Passbeschaffungskosten durch die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 06.03.2008 zitiert von 2

Die am ... 1982 in Böblingen geborene türkische Klägerin, deren türkische Eltern Aufenthaltsberechtigungen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 04.03.2008 zitiert von 2

Der am 1. April **** in der Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Stuttgart Urteil 03.03.2008 zitiert von 1

Der am 22.08.1982 geborene Kläger ist Staatsangehöriger des Irak

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 27.02.2008 zitiert von 3

Die am 21. März 1948 geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 27.02.2008

Verpflichtung des Beklagten, dem Kläger eine Niederlassungserlaubnis nach den §§ 26 Abs. 4 Satz 1, 102 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.02.2008

Das Vorbringen in der Beschwerdebegründung, das der Senat allein berücksichtigen kann (§ 146 Abs. 4 Sätze 1 …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 11.02.2008

(Krankenversicherung – Versicherungsschutz für Personen ohne anderweitige Absicherung im Krankheitsfall

Krankenbehandlung nach § 264 Abs 2 SGB 5

Sozialrecht

OVG Saarland Beschluss 08.02.2008 zitiert von 5

Der Kläger ist serbischer Staatsangehöriger und begehrt vom Beklagten die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Karlsruhe Beschluss 31.01.2008 zitiert von 2

Der Antrag, mit dem die Antragsteller begehren, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 28.01.2008 LS zitiert von 3

Zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallfallregelung in § 104a AufenthG bzw. dem Runderlass …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 14.01.2008 LS

Anwendung der Bleiberechtsregelung bei straffälligen Jugendlichen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.01.2008 zitiert von 6

Die Beschwerde der Kläger zu 1., 2. und 4. gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für den ersten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 02.01.2008 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Kläger auf Gewährung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.12.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), hilfsweise …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 26.11.2007 zitiert von 2

Die rechtzeitig erhobene (§ 147 Abs. 1 VwGO) und begründete (§ 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO) Beschwerde gegen den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 01.11.2007 LS zitiert von 9

Zu den Anforderungen eines Ausreisehindernisses nach § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG im Hinblick auf den …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 30.10.2007 zitiert von 7

Die Kläger sind serbische Staatsangehörige aus dem Kosovo, gehören zur Volksgruppe der „Ägypter“, reisten im …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 25.10.2007 zitiert von 8

Denn der Antragsteller hat sowohl das Vorliegen eines Anordnungsgrundes, - der Antragsgegner beabsichtigt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 23.10.2007

Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des Zwölften Buch …

Sozialrecht

VG Münster Beschluss 16.10.2007

Ob der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Münster Urteil 16.10.2007

Ob der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, hilfsweise für den Fall …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 27.09.2007 LS zitiert von 7

Ein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 Satz 1 AufenthG in Verbindung mit …

Verwaltungsrecht

FG Münster Urteil 19.09.2007

Zu entscheiden ist, ob die Beklagte (Bekl.) berechtigt war, eine Kindergeldfestsetzung, die den Zeitraum …

Steuerrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 13.09.2007 LS zitiert von 5

Die Regelung zur Bevollmächtigung eines Vertreters in § 14 VwVfG schließt die Befugnis der Ausländerbehörde …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 12.09.2007 LS zitiert von 26

Zur - hier bejahten - Gefahr einer Retraumatisierung bei Rückkehr nach Serbien (Kosovo).

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 11.09.2007 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern eine Aufenthaltserlaubnis und einen Reiseausweis für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 07.09.2007 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 19. Juli 2007, ergänzt …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.09.2007 LS zitiert von 3

PKH-Teilbewilligung für Antrag auf Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG ( Art. 8 EMRK ) sowie …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 08.08.2007

Gemäß § 123 Abs.1 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den Streitgegenstand …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 06.08.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil der Antrag auf Gewährung einstweiligen …

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt am Main 18. Kammer Beschluss 30.07.2007 LS

Krankenversicherung – Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG mit Aufenthaltserlaubnis

Versicherungspflicht bei anderweitigem Anspruch auf …

Sozialrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 26.07.2007 zitiert von 2

Die am ... 1957 in Kabul/Afghanistan geborene Klägerin ist afghanische Staatsangehörige; sie ist mit einem im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 17.07.2007 zitiert von 1

Die Klage ist insgesamt zulässig, insbesondere auch hinsichtlich des Feststellungsantrages statthaft

Verwaltungsrecht

FG Hessen 2. Senat Urteil 12.07.2007

(Kindergeld für nicht erwerbstätigen Ausländer mit Aufenthaltsberechtigung nach § 23 Abs. 1 AufenthG)

Steuerrecht

FG Niedersachsen Urteil 09.07.2007 LS zitiert von 1

Hält sich der Ausländer aufgrund einer Bleiberechtsregelung im Inland auf, kann Kindergeld auch dann gewährt …

Steuerrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.06.2007 LS zitiert von 4

Zu den Voraussetzungen, von der Einhaltung des Visumsverfahrens nach § 5 Abs. 2 S. 2 AufenthG abzusehen.

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 18.06.2007

Über die Anträge entscheidet der Berichterstatter gem.§ 76 Abs. 4 AsylVfG als Einzelrichter, weil es sich um …

Verwaltungsrecht

FG Köln Urteil 14.06.2007 zitiert von 2

Streitig ist, ob der Kläger für seine Kinder im Jahr 2005 einen Anspruch auf Kindergeld hat

Steuerrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland Urteil 14.06.2007 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit des Widerspruchsbescheides der Beklagten vom 30.11.2004 - Az. 166 – 169/04 -, mit dem die …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 30.05.2007

Die Antragsteller haben einen Anordnungsgrund und einen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 29.05.2007 zitiert von 13

Die fristgerecht eingelegten (§ 147 Abs. 1 VwGO) und begründeten (§ 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO) sowie inhaltlich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 24.05.2007 LS

Zum Versagungsgrund nach Ziffer II 5.1.1 des nds.

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 11.05.2007 LS

Zur Beweislast für die Ausschlussgründe der Bleiberechtsanordnung Hessen

Verwaltungsrecht Abgeändert