§ 23 AufenthG – Rechtsprechung (828 Entscheidungen) – Seite 16

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.05.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ab dem 16. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

FG Köln Urteil 10.05.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin Kindergeld für ihre Kinder

Steuerrecht

FG Köln Urteil 10.05.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin Kindergeld für ihre Kinder M (geboren 14.11.1993), E …

Steuerrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.05.2007 zitiert von 1

Versteht man den Antrag entsprechend seines Wortlauts als solchen nach § 80 Abs. 5 VwGO ist er schon …

Verwaltungsrecht

FG Köln Urteil 10.05.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Kindergeld für seine Kinder L (geboren 13.9.1982), B …

Steuerrecht

FG Köln Urteil 10.05.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Kindergeld für seine Kinder U (geb. 14.2.1993), A …

Steuerrecht

FG Köln Urteil 10.05.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin Kindergeld für ihre Kinder M (geb. 9.3.1991) und K …

Steuerrecht

FG Köln Urteil 10.05.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Kindergeld für seine Kinder M (geb. 4.9.1981), G …

Steuerrecht

FG Köln Urteil 09.05.2007

Der Kläger ist gelernter Maurer und stammt aus dem ehemaligen Jugoslawien

Steuerrecht Aufgehoben

FG Köln Urteil 09.05.2007

Die Klägerin ist marokkanische Staatsangehörige und lebt seit 1991 in der BRD

Steuerrecht

FG Köln 10. Senat Beschluss 09.05.2007 zitiert von 3

Das Verfahren betrifft die Nichtgewährung von Kindergeld für die Monate ab Januar 2005 an Ausländer, die sich …

Steuerrecht

FG Köln Beschluss 09.05.2007 zitiert von 30

Das Verfahren betrifft die Nichtgewährung von Kindergeld für die Monate ab Januar 2005 an Ausländer, die sich …

Steuerrecht

FG Köln Urteil 09.05.2007

Ob dem Kläger Kindergeld für seine drei Kinder

Steuerrecht

FG Köln Urteil 09.05.2007 zitiert von 10

Die Klägerin ist Staatsbürgerin der Elfenbeinküste

Steuerrecht

FG Köln Urteil 09.05.2007

Die Klägerin ist togolesische Staatsangehörige

Steuerrecht

FG Düsseldorf Urteil 20.04.2007

Kindergeldanspruch bei langfristig geduldetem Asylbewerber

Kindergeld · Aufenthaltsgestattung · Altfallregelung · Sozialleistung · Ausländerrecht

Steuerrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 17.04.2007 LS

Voraussetzung der Unmöglichkeit der Ausreise bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 17.04.2007 LS zitiert von 10

Die Ausreise ist im Sinne von § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG aus rechtlichen Gründen unmöglich, wenn sowohl der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.04.2007

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.04.2007 zitiert von 6

Ohne Erfolg verfolgen die Antragsteller im Beschwerdeverfahren ihre Auffassung weiter, von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

FG Düsseldorf Urteil 20.03.2007

Der Kläger, jugoslawischer Staatsangehöriger, reiste am 20.1.1994 aus Jugoslawien in die Bundesrepublik …

Steuerrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Beschluss 08.03.2007

Die beantragte Prozesskostenhilfe kann nicht bewilligt werden, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung keine …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 31.01.2007 zitiert von 2

Verurteilung wegen wiederholter Zuwiderhandlung gegen räumliche Beschränkungen nach § 61 Abs. 1 …

Strafrecht

FG Düsseldorf Urteil 23.01.2007

Strittig ist, ob der Kläger Anspruch auf Kindergeld für seine 1988, 1991 und 1992 geborenen Kinder für den …

Steuerrecht

FG Düsseldorf Urteil 23.01.2007

Strittig ist, ob der Kläger zum Kreis der nach § 62 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Düsseldorf Urteil 23.01.2007

Strittig ist, ob die Klägerin zum Kreis der nach § 62 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) …

Steuerrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.01.2007 zitiert von 12

Die Beschwerde des Klägers zu 3. bleibt erfolglos, weil er im Gegensatz zu den anderen Klägern keine aktuelle …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Münster Beschluss 09.01.2007 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine Aufenthaltserlaubnis nach dem 5. Abschnitt des Gesetzes …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 15.12.2006 LS

Den Zeiten ordnungsgemäßer Beschäftigung nach Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80 können die nach der Beendigung des …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 14.12.2006

Die Kläger sind nach ihren Angaben armenische Volkszugehörige

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.12.2006 zitiert von 7

Ablehnung der Prozesskostenhilfe bei Aussichtslosigkeit eines Aufenthaltserlaubnisanspruchs

Prozesskostenhilfe · Aufenthaltserlaubnis · Abschiebungshindernis · Suizidgefahr · Bleiberecht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Trier Beschluss 11.12.2006

Ablehnung der Prozesskostenhilfe bei Aufenthaltserlaubnis nach Wegfall der ehelichen Lebensgemeinschaft

Prozesskostenhilfe · Aufenthaltsgesetz · Eheliche Lebensgemeinschaft · Aufenthaltserlaubnis · Rechtsverfolgungsaussicht

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Urteil 23.11.2006 zitiert von 1

Der am ... 1965 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.11.2006 zitiert von 4

Das Vorbringen des Klägers führt nicht auf den allein geltend gemachten Zulassungsgrund der grundsätzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 02.11.2006 LS zitiert von 21

Im Aufenthaltsrecht treten einwanderungspolitische und fiskalische Belange regelmäßig hinter den …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.11.2006 zitiert von 2

Die Kläger stammen aus dem Kosovo und sind albanische Volkszugehörige

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 23.10.2006 zitiert von 3

Die fristgerecht eingelegte (§ 147 Abs. 1 VwGO) und begründete (§ 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO) sowie inhaltlich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 18.10.2006 zitiert von 1

Die Kläger sind kongolesische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 21.09.2006 zitiert von 1

Soweit die Antragstellerin mit dem Hauptantrag die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs in …

Verwaltungsrecht

VG Trier Urteil 13.09.2006

Die Kläger, eine Familie mit zwei minderjährigen Kindern, sind Staatsangehörige der Russischen Föderation …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 24.08.2006 zitiert von 5

Die Klägerin wendet sich gegen eine Wohnsitzauflage

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 15.08.2006 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 des Gesetzes über …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 15.08.2006

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 des Gesetzes über …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland Beschluss 10.08.2006

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 5.5.2006 - 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Karlsruhe Urteil 10.08.2006 zitiert von 3

Die Kläger erstreben die Erteilung befristeter Aufenthaltserlaubnisse durch das beklagte Land

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Hannover Urteil 02.08.2006 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich mit der Klage gegen ihre Ausweisung und Androhung der Abschiebung aus dem …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 02.08.2006 LS zitiert von 1

Ein Ausweisungsgrund wegen eines Rechtsverstoßes gegen § 92 Abs. 2 Nr. 2 AuslG ( § 95 Abs. 2 Nr. 2 AufenthG ) …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 11.07.2006 LS

Für Flüchtlinge, die aufgrund ministeriellen Erlasses auf Dauer bleibeberechtigt sind, enthält § 8 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Osnabrück Urteil 10.07.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Verlängerung eines im Jahre 2003 ausgestellten internationalen …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Urteil 07.07.2006 LS zitiert von 4

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Verwaltungsrecht Abgeändert